Archiv der Pressemitteilungen
PM 2009-157: Zum Tillich-Interview – Hermenau: ,Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!‘
Zum heute veröffentlichten Interview des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillichs (siehe Bild-Zeitung S.5) erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Na endlich. Doch: . Dieser Gorbatschow-Spruch trifft [...]
PM 2009-156: Für den GRÜNEN Abgeordneten Lichdi ist Anklage gegen Kriegsgegner nicht nachvollziehbar
Zur heutigen Verhandlung (Beginn: 13.30 Uhr) gegen den Kriegsgegner Jörg Eichler, vor dem Amtsgericht Dresden wegen des Verdachts auf Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen nach § 86a Strafgesetzbuch erklärt der [...]
PM 2009-155: GRÜNE-Fraktion fordert nach Folterskandal in Regis-Breitingen Aufklärung
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert nach Bekannt werden des Folterskandals in Regis-Breitingen umfassende Aufklärung. Die jugendpolitische Sprecherin Elke Herrmann verlangt zu den Vorkommnissen nun schnellstmöglich Informationen. „Es ist ganz [...]
PM 2009-154: Tillichs Fragebogen – GRÜNE: Zeitpunkt verpasst, reinen Tisch zu machen
Die erneuten Erklärungsversuche von Ministerpräsident Stanislaw Tillich haben in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wenig Verwunderung ausgelöst. "Der Ministerpräsident hat den richtigen Zeitpunkt verpasst, reinen Tisch zu [...]
PM 2009-153: GRÜNE legen Vorschläge für einen lebendigeren Landtag vor
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute Vorschläge für einen lebendigeren Landtag vorgelegt. "Eine allgemeine Parlamentsschelte führt zu nichts, sie spielt nur den Feinden der Demokratie in [...]
PM 2009-152: Genmais: Staatsregierung räumt große Lücken bei Saatgutüberwachung ein
Im April dieses Jahres fand man im Maissaatgut eines sächsischen Unternehmens Spuren des Gen-Maises NK-603. Der Anbau dieser gentechnisch veränderten Maislinie ist in Europa verboten. Dennoch war der größte Teil [...]