Archiv der Pressemitteilungen
PM 2009-080: GRÜNE verstehen die Unzufriedenheit der Ärzte
Zu den Ärzte-Protesten am Mittwoch erklärt Elke Herrmann, die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich verstehe die Unzufriedenheit der Ärzte. Insbesondere die Proteste der Nerven- und [...]
PM 2009-079: Pflegepolitik von Ministerin Claus muss von CDU- und SPD-Fraktion gestoppt werden
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag ruft die Landtagsfraktionen von CDU und SPD auf, die Pflegepolitik der Sozialministerin Christine Claus zu stoppen. "Die Linie der Ministerin führt ins [...]
PM 2009-078: Kinderschutz: Verpflichtende U-Untersuchungen sind kein Allheilmittel
Zur Anhörung am Montag im Sozialausschuss zum Gesetzentwurf der Staatsregierung, nach dem Vorsorgeuntersuchungen verpflichtend werden sollen, um Gefährdungen des Kindeswohls aufzudecken, erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion GRÜNE: "Verpflichtende [...]
PM 2009-076: 2. Untersuchungsausschuss: De Maizière widerlegt Legende der Staatsregierung
Zur heutigen Zeugenvernehmung des ehemaligen Staatsministers des Innern, Herrn Dr. Thomas de Maizière, erklärt Johannes Lichdi, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag im 2. Untersuchungsausschuss: "Auch Herr [...]
PM 2009-075: Untersuchungsausschuss zur Aktenaffäre: 57 staatsanwaltliche (Vor-) Ermittlungsverfahren mit Bezug zur Affäre
Vor der morgigen Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses zur Aktenaffäre bemerkt Johannes Lichdi, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Während die staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren gegen die in den Akten des Verfassungsschutz genannten [...]
Landtags-GRÜNE enttäuscht – Kulturwirtschaftsbericht bleibt weit hinter Erwartungen
"Leider haben sich unsere Befürchtungen bestätigt", kommentiert Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, den am Dienstag vorgestellten ersten sächsischen Kulturwirtschaftsbericht. "Außer einer vagen Beschreibung der Szene [...]