Archiv der Pressemitteilungen
PM 2006-160: Pauschale Ermächtigung zu Früherkennungsuntersuchungen verfassungswidrig
GRÜNE hatten in Ausschussberatungen Widerspruchsrecht für Frauen erwirkt Die GRÜNE-Fraktion steht einem Mammographie-Screening grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber. Damit können Vorsorgeuntersuchungen nach einheitlichen Qualitätsstandards durchgeführt werden. Die GRÜNE-Fraktion hatte in den Ausschussberatungen [...]
PM 2006-158: GRÜNE zu Streit um Bildungsplan: Orosz vermischt Partei- mit Sachpolitik
Herrmann: Völlig unnötige Provokation Die GRÜNE-Fraktion bedauert den Streit um den sächsischen Bildungsplan. "Das neue Kapitel 4 im Bildungsplan ist eine unnötige Provokation seitens der Ministerin", bedauert Elke Herrmann, sozialpolitische [...]
PM 2006-157: Umweltinformationen sind in Sachsen teurer als im Bund
Staatsregierung setzt auf Abschreckung statt Transparenz "Wer für Umweltinformationen Gebühren bis zu 1.000 Euro erheben will, setzt nicht auf Transparenz sondern auf Abschreckung", kritisiert Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion [...]
PM 2006-156: GRÜNE zu Kraftwerksneubau in Boxberg: Vattenfall heizt der Erde weiter ein
Sachsen bald nach USA und Kanada auf Platz 3 bei CO2-Belastung pro Kopf der Bevölkerung Der Beschluss für den Neubau eines Braunkohle-Kraftwerkblocks in Boxberg durch den Aufsichtsrat des Unternehmens Vattenfall [...]
PM 2006-155: Föderalismusreform bedroht einheitliche Pflegequalität in Heimen
GRÜNE: Notwendige Reform des Heimgesetzes nur auf Bundesebene sinnvoll „Die Föderalismusreform bedroht die einheitliche und qualitätsgesicherte Pflege in den Heimen“, kritisiert Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag [...]
PM 2006-154: „Nicht nur einen Verdacht der Zusammenarbeit mit dem MfS, sondern […] Gewissheit erbracht“ – Abgeordnetenanklage gegen Porsch ist eindeutig
Die GRÜNE-Fraktion weist den Versuch aus der Linksfraktion.PDS zurück, die Abgeordnetenanklage gegen Prof. Porsch zu verharmlosen. "Die Behauptung des rechtspolitischen Sprechers der Linksfraktion.PDS, Klaus Bartl, 'in der Vorlage zur Abgeordnetenanklage [...]