Abschaffung des Länderfinanzausgleichs: Sachsen vom Nehmerland zum Bittsteller beim Bund

(2016-288) Franziska Schubert, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende [...]

Von |2016-10-15T14:27:40+02:0015. Oktober 2016|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Thema Neuwahlen in Sachsen: Gründe zur Wahlanfechtung muss Wahlprüfungsausschuss klären

(2016-287) Zur Berichterstattung des Spiegels vom heutigen Tag, wonach Parteienrechtsexpertinnen [...]

Braunkohle/Lausitz – Wenn Deutschland das Pariser Klimaabkommen umsetzt, dann hat die Braunkohle nach 2025 keine Zukunft mehr

(2016-283) Zur heutigen Erklärung von Jan Špringl, Mitglied des Vorstandes [...]

Ablehnung Blauer Plakette in Sachsen – GRÜNE: Auch intelligente Verkehrsleitsysteme sind nur schlichte Augenwischerei

(2016-281) Zur heute in Stuttgart beginnenden Verkehrsministerkonferenz und zur Ablehnung [...]

Fluglärm – GRÜNE: Flughafen Leipzig/Halle bleibt immer mehr der ‚billige Jakob‘

(2016-279) Der Betreiber des Frankfurter Flughafens FRAPORT hat einen neue [...]

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