Bewaffnete Wachpolizei mit nur 12-wöchiger Ausbildung ist im hohe Maße gefährlich
(2015/375) Dem achtspurigen Ausbau der Bundesautobahn A4 zwischen dem Dreieck [...]
Sächsisches Personalvertretungsgesetz: Chance für wirkliche Verbesserung verpasst
(2015/373) "Die heutige Anhörung im Innenausschuss des Sächsischen Landtags zum [...]
Anhörung zu Fluglärm: Einzelinteresse von DHL dürfen nicht über den Interessen zehntausender Lärmbetroffene stehen
(2015/372) Zur heutigen Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Freital/Festnahmen: Überfällig, Gewalttätern und marodierenden Neonazis entschlossen zu begegnen
(2015/371) Zum Bekanntwerden von Hausdurchsuchungen und Festnahmen bei - wegen [...]
Bundestag beschließt Hospiz- und Palliativgesetz: Anhörung GRÜNER Antrag „Palliativ- und Hospizversorgung weiterentwickeln“ Ende November im Landtag
(2013/370) Zur heutigen Verabschiedung des Hospiz- und Palliativgesetzes (HPG) im [...]
Stellplatzpflicht abschaffen: Staatsregierung übernimmt jahrelange GRÜNE Forderung
(2015/369) Zur heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf der GRÜNEN-Fraktion "Gesetz zur [...]
Gedenkstättenstiftung – Herr Pampel missbrauchte bereits früher Veröffentlichungen der Stiftung für seine Pegida-Sympathie
(2015-368) Nach dem Missbrauch des Twitter-Accounts der Gedenkstättenstiftung durch seinen [...]
EU-Wasserrahmenrichtlinie: 96 Prozent der Flüsse und Seen Sachsens besitzen nicht die geforderte Wasserqualität
(2015/367) 96 Prozent der Flüsse und Seen Sachsens werden bis [...]
Kulturraumgesetz: Stange kneift bei der Gretchenfrage – Landeszuweisungen müssen erhöht werden
(2015/366) In der heutigen Empfehlung der Staatsregierung, das Kulturraumgesetz zu [...]
800-Mio.-Euro-Investitionspaket: Staatsregierung bedient sich beim Haushalt 2015
(2015/365) Aufgrund der anhaltenden Kritik am 800-Millionen-Euro-Investitionspaket verlangt Franziska Schubert, [...]