ÖPNV-Rettungsschirm: Wichtiges Signal für den ÖPNV in Sachsen
Zur Einigung des sächsischen Verkehrsministeriums mit dem Finanzministerium, die coronabedingten [...]
Anhörung Corona-Krisenmanagement: Wir müssen die Bildungseinrichtungen und das Lernen sicher gestalten
Der Bildungsausschuss des Sächsischen Landtages hat sich heute in einer [...]
Reform des Asyl- und Migrationspakets: Die Rechte von Schutzsuchenden und Geflüchteten sicherstellen
Die EU-Kommission hat Ende September eine Reform des Asyl- und [...]
Anhörung zum Naturschutzgesetz: Grünverlust stoppen, Kommunen wieder mehr Entscheidungsfreiheit geben
Im Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen [...]
SLM plant Ausstieg aus SAEK-Finanzierung – Bewährte Medienkompetenzstrukturen erhalten und weiterentwickeln
Zum Vorhaben des Medienrates der Sächsischen Landesanstalt für privaten [...]
Sondersitzung zur Corona-Schutzverordnung: Es braucht jetzt klare Teststrategien für Schulen, Kitas und andere Einrichtungen
In einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen [...]
Bericht zum Fahrradgate: Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abwarten und notwendige Schlüsse zur Korruptionsbekämpfung ziehen
Zur Vorstellung des Berichtes zum Fahrradgate im Ausschuss für Inneres [...]
Parlamentsbeteiligung bei Corona-Schutz-Verordnung: Es fehlt weiterhin an einem klaren Verfahren
Der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags hat heute das [...]
Anhörung zum Pandemie-Krisenmanagement: Hilfsprogramme für den Kulturbereich verlängern und an konkrete Bedarfe anpassen
Der Kulturausschuss des Sächsischen Landtages hat sich am Montag in [...]
Demos in Leipzig #LE2111 – BÜNDNISGRÜNE ziehen gemischte Bilanz
Zum Demonstrationsgeschehen am 21.11.2020 in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer [...]