GRÜNE begrüßen die Einsetzung von Expertenkommission im Fall Al-Bakr
(2016-290) Nach der Ankündigung von Ministerpräsident Stanislaw Tillich, eine unabhängige [...]
Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofes: Finanzminister erhält Quittung für Intransparenz
(2016-289) Zu den Äußerungen des Rechnungshofpräsidenten zu den Kosten des [...]
Abschaffung des Länderfinanzausgleichs: Sachsen vom Nehmerland zum Bittsteller beim Bund
(2016-288) Franziska Schubert, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende [...]
Thema Neuwahlen in Sachsen: Gründe zur Wahlanfechtung muss Wahlprüfungsausschuss klären
(2016-287) Zur Berichterstattung des Spiegels vom heutigen Tag, wonach Parteienrechtsexpertinnen [...]
Fall Al-Bakr ‒ GRÜNE beantragen unabhängige Untersuchungskommission
(2016-286) Mit Blick auf die anstehende gemeinsame Sondersitzung des Innen- [...]
Selbstmord von Al-Bakr in Justizvollzugsanstalt ist ein Skandal
(2016-285) Zu dem am gestrigen Abend bekannt gewordenen Selbstmord des [...]
Sachsens Radverkehrspolitik leidet unter Personalmangel
(2016-284) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag beanstandet [...]
Braunkohle/Lausitz – Wenn Deutschland das Pariser Klimaabkommen umsetzt, dann hat die Braunkohle nach 2025 keine Zukunft mehr
(2016-283) Zur heutigen Erklärung von Jan Špringl, Mitglied des Vorstandes [...]
Anti-Terror-Einsatz in Chemnitz: Noch Fragen zu Zugriff offen
(2016-282) Zum Einsatz und den Ermittlungen der Polizei wegen der [...]
Ablehnung Blauer Plakette in Sachsen – GRÜNE: Auch intelligente Verkehrsleitsysteme sind nur schlichte Augenwischerei
(2016-281) Zur heute in Stuttgart beginnenden Verkehrsministerkonferenz und zur Ablehnung [...]