Wer Zukunft für die Autoindustrie will, setzt auf elektrisch
Im Zuge des gestrigen sogenannten "Autogipfels" im Bundeskanzleramt und [...]
BÜNDNISGRÜNE kritisieren fehlende Perspektive für Bundesamt zur Bekämpfung von Finanzkriminalität
Eine Kleine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Valentin Lippmann [...]
Kabinett beschließt Polizeigesetz: BÜNDNISGRÜNE lehnen Angriff auf die Bürgerrechte entschieden ab
Sachsens Kabinett hat heute den Entwurf eines neuen Polizeigesetzes [...]
BÜNDNISGRÜNE starten Offensive für besseren Igel- und Wildtierschutz in Sachsen
Der Igel und andere Wildtiere sollen in Sachsen künftig [...]
Anhörung Transparenzgesetz: CDU und SPD setzen Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger aufs Spiel
Der Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa hat heute [...]
Aus für sächsische Koordinierungsstelle NS-Raubgut in öffentlichen Bibliotheken
Die Sächsische Landesfachstelle für Bibliotheken muss ab Oktober aufgrund [...]
Aufweichung Flächenziel: MP Kretschmer bleibt ein Bremsklotz für Sachsens Zukunft
Sachsens Ministerpräsident setzt sich gemeinsam mit den ostdeutschen Regierungschefs [...]
Pflegegrad 1 darf nicht gestrichen werden!
Die Bundesregierung erwägt, den Pflegegrad 1 abzuschaffen. In Sachsen wären [...]
Rückforderung von Corona-Hilfen – BÜNDNISGRÜNE: Staat muss verspieltes Vertrauen zurückgewinnen
Im Sächsischen Landtag fand heute eine Anhörung zum Antrag [...]
Anhörung Beteiligungsgesetz: Verwaltungen entlasten und Bürger:innen mehr Mitgestaltung ermöglichen
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat [...]