Effektive Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie ergreifen — Rechtliche Grundlage als Bundesebene schaffen
Fraktionsbeschluss vom 30. November 2021
Kiesabbau begrenzen. Wald-, Quell- und Moorgebiete in der Laußnitzer und Radeburger Heide bewahren!
Positionspapier vom 12. Oktober 2021
Ein moderner Auftrag im Dienst des Gemeinwohls – Leitlinien für die Reform des Auftrags des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks
Positionspapier vom 28. September 2021.
Umgang mit Ortskräften in Afghanistan und besonders schutzbedürftigen Menschen
Positionspapier vom 23. September 2021.
Junge Menschen in den Mittelpunkt
Positionspapier - BÜNDNISGRÜNE Maßnahmen zu Bildungs- und Entwicklungschancen. Stand: 25. [...]
Standpunkt Abgeordnetengesetz
Die Koalitionsfraktionen haben sich auf eine neuerliche Überarbeitung der geplantenÄnderungen [...]
#le0711 – Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss
Valentin Lippmann bewertet die Ergebnisse der gemeinsamen Sondersitzung des Innen- [...]
Position zur künftigen Medienkompetenz-Förderung durch die SLM
Die Schilderung der Betreibervertreter in der Sitzung des AMM am [...]
Aufnahme Geflüchteter aus dem Camp Moria
Unser Statement zur Abstimmung des #leavenoonebehind-Antrags der Linksfraktion im Ausschuss [...]
Unverzichtbar für die demokratische Meinungsbildung
Ein moderner öffentlich-rechtlicher Rundfunk braucht eine gesicherte Finanzierung. Die Fraktion [...]