Debatte um Veranstaltungsreihe am Theater Freiberg – Kunst- und Meinungsfreiheit sind nicht verhandelbar
(2019-127) Am heutigen Plenartag debattierten die Landtagsabgeordneten über einen Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE zu den aktuellen Vorgängen zum Thema Freiheit der Kunst in Freiberg. Die Fraktionen CDU, SPD und AfD lehnten es ab, [...]
Radwegebau in Sachsen fällt auf neues Rekordtief – Verkehrsministerium verschläft wachsende Bedeutung des Fahrrads im Alltag
(2019-126) Der Neubau von Radwegen an Staats- und Bundesstraßen in Sachsen kommt nicht voran. Im Jahr 2018 wurde sogar ein neues Rekordtief erreicht: gerade einmal 11 km Radwege wurden im Verantwortungsbereich des sächsischen Verkehrsministeriums [...]
Förderrichtlinie „Digitale Schule“ – Vertane Chance: Investition in Kabel, aber nicht in Köpfe
(2019-125) Nachdem Bundestag und Bundesrat am 22. Februar bzw. am 15. März den Digitalpakt Schule verabschiedet haben, hat Kultusminister Christian Piwarz (CDU) heute die sächsische Förderrichtlinie "Digitale Schule" vorgestellt. Dazu erklärt Petra Zais, bildungspolitische [...]
Gesetzentwürfe für Erweiterung der Verbandsklagerechte im Natur-, Tier- und Denkmalschutz − Ehrenamtliche brauchen Mitsprache auf Augenhöhe mit den Behörden!Gesetzentwürfe für Erweiterung der Verbandsklagerechte im Natur-, Tier- und Denkmalschutz − Ehrenamtliche brauchen Mitsprache auf Augenhöhe mit den Behörden!
Gesetzentwürfe für Erweiterung der Verbandsklagerechte im Natur-, Tier- und Denkmalschutz − Ehrenamtliche brauchen Mitsprache auf Augenhöhe mit den Behörden!
(2019-124) In der 92. Plenarsitzung des Sächsischen Landtages am Mittwoch, dem 22. Mai, und Donnerstag, dem 23. Mai 2019, werden drei Gesetzentwürfe zur Erweiterung der Verbandsklagerechte von Naturschutz-, Tierschutz- und Denkmalschutzvereinigungen der Fraktion BÜNDNIS [...]
GRÜNES Handlungspaket Klimaschutz: Bisher wurde nur geredet − jetzt endlich handeln!
(2019-123) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute ein Handlungspaket für den Klimaschutz in Sachsen vorgestellt. Der Antrag 'Klimaziele von Paris in Sachsen jetzt umsetzen − Verantwortung für Kinder und Enkel [...]
- Aktionstag des Deutschen Bauernverbandes „Wir machen das Land bunter“ − Wir brauchen Programme für mehrjährige Blühstreifen in der Landwirtschaft, keine Appelle ans Gewissen der Landwirtinnen und Landwirte!
Aktionstag des Deutschen Bauernverbandes „Wir machen das Land bunter“ − Wir brauchen Programme für mehrjährige Blühstreifen in der Landwirtschaft, keine Appelle ans Gewissen der Landwirtinnen und Landwirte!
Aktionstag des Deutschen Bauernverbandes „Wir machen das Land bunter“ − Wir brauchen Programme für mehrjährige Blühstreifen in der Landwirtschaft, keine Appelle ans Gewissen der Landwirtinnen und Landwirte!
(2019-122) Zu den Äußerungen des Sächsischen Staatsministers für Umwelt und Landwirtschaft Thomas Schmidt im Rahmen des heutigen Aktionstages des Deutschen Bauernverbandes "Wir machen das Land bunter" erklärt Wolfram Günther, Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der [...]
Ausbau der A4 zwischen Pulsnitz und Bautzen-Ost: Verkehrsminister Dulig kapituliert vor der LKW-Lawine auf der A4
(2019-121) Zur heute bekanntgemachten Beantragung des sechsstreifigen Ausbaus der A4 zwischen der Anschlussstelle Pulsnitz und der Anschlussstelle Bautzen-Ost beim Bund erklärt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Verkehrsminister [...]
NS-Raubgut an sächsischen Bibliotheken − Wir wollen eine konsequente Aufklärung von NS-Raubgut in Sachsen vorantreiben
(2019-120) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will die Forschung zu NS-Raubgut an öffentlichen Bibliotheken in Sachsen voranbringen. Dazu hat die Fraktion heute einen Antrag vorgestellt, der zum Plenum des Sächsischen Landtages nächste Woche Mittwoch [...]
