Bildungsempfehlung − GRÜNE: Schulpolitik wird in Sachsen weiter mit der heißen Nadel gestrickt
(2016-372) Zur heutigen Anhörung des Gesetzesentwurfs zur Neuregelung der Bildungsempfehlungen im Ausschuss für Schule und Sport erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Nach 24 Jahren soll die verfassungswidrige [...]
Hebammen − Beschlüsse schnell umsetzen, damit Hebammen wieder eine Perspektive in Sachsen bekommen
(2016-371) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag drängt weiter auf Schritte zur Sicherung der Hebammenversorgung in Sachsen."Die aktuellen Haushaltsbeschlüsse des Landtags zugunsten der Hebammen sind ein wichtiges Zeichen. Aber sie müssen jetzt [...]
Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt − GRÜNE: Trauer und Mitgefühl
(2016-370) Zum Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Heute ist der Tag von Trauer und Mitgefühl. Es ist nicht der Tag für [...]
Die strafrechtliche Verfolgung des Zeigens des Hitlergrußes und anderer verfassungswidriger Kennzeichen liegt IMMER im allgemeinen öffentlichen Interesse
(2016-369) Anlässlich der bekannt gewordenen Einstellung eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Dresden wegen Zeigens des Hitlergrußes am Rande der Veranstaltung 'Dresden nazifrei' am 24.09.2016 erklärt Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
Hochschul-Zuschussvereinbarung − GRÜNE: Für eine Jubelveranstaltung gibt es keinen Anlass − Hochschulen müssen sich verpflichten, ab dem Jahr 2021 Studierendenzahlen zu kürzen
(2016-368) Zur heutigen Unterzeichnung der Vereinbarung über Zuschüsse an die sächsischen Hochschulen erklärt Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Für eine Jubelveranstaltung gibt es keinen Anlass. Zwar ist [...]
Styropor-Dämmstoffe: Gut, dass es kein Zurück zum sorglosen Umgang mit HBCD gegeben hat
(2016-367) Zum Beschluss des Bundesrats zur Entsorgung von Styropor-Dämmstoffen mit gefährlichem HBCD erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es ist gut, dass es kein Zurück zum sorglosen Umgang [...]
Gewalt an Schulen: Wir mahnen stärkere Sensibilisierung an
(2016-366) Die im November 2016 veröffentlichten Ergebnisse einer Forsa-Umfrage unter bundesweit 2.000 Lehrerinnen und Lehrern zum Thema 'Gewalt gegen Lehrer' waren Anlass für die Abgeordnete Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
GRÜNE fordern die Ablehnung des Gentechnikgesetzes am Freitag im Bundesrat
(2016-365) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert von der sächsischen Staatsregierung die Ablehnung des Gentechnikgesetzes der Bundesregierung am Freitag (16.12.2016) im Bundesrat."Ziel muss sein, auf unbürokratischem Weg, bundesweite Anbauverbote von gentechnisch [...]



