Redenarchiv

Es gilt das gesprochene Wort! (...) es kommt zwar nichts dabei heraus, aber es ist schön, dass wir mal drüber reden! Nach diesem Motto strickt die Koalition ihre Berichtsanträge. Was glauben Sie, wird die Staatsregierung auf [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Viel ist über den diesjährigen Petitionsbericht gesagt worden. Ich will Ihre Aufmerksamkeit auf einen anderen Aspekt, eine neue Herausforderung, lenken und zwar die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen. Kinder [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Sie wissen alle und wir sind sehr froh, dass dieser Täter vom Heller in Dresden endlich gefasst wurde. Herr Mackenroth nimmt das zum Anlass zu sagen, wir brauchen jetzt [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Kinder sind Träger eigenständiger Rechte und eigener Würde – wie das Bundesverfassungsgericht festgestellt hat. Das Elternrecht steht unserer Auffassung dem nicht entgegen! (...) Wir Grüne halten die Aufnahme von [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Es wäre natürlich nicht der Untergang des Abendlandes, sollte sich die Staatsregierung dafür entscheiden, den Staatsbetrieb Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten zu privatisieren. Sie könnte die besorgte Öffentlichkeit damit [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Beim Titel der Debatte frage ich mich, liebe Kolleginnen und Kollegen der Koalition, haben Sie den Länderreport der Bertelsmann-Stiftung zur frühkindlichen Bildung, der gerade vorgestellt wurde, nicht gelesen? Laut [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Ich werde es kurz und deutlich machen: Wir lehnen den 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ab. Die Debatte dazu hier und heute wirkt etwas seltsam, sind doch gerade die Medienvertreter und die [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Probleme von Kindern und Jugendlichen sind nicht zu lösen, ohne sie selbst einzubeziehen. Voraussetzung dafür ist: Wir müssen ihnen eine Stimme geben, wie die moderne Soziologie fordert. Deshalb legen [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Seit Nichtraucherschutzgesetze verabschiedet wurden, beschäftigen sich die Gerichte mit Klagen von Betreiberinnen und Betreibern unterschiedlicher Gastronomiebetriebe. Zum Teil sind bereits Entscheidungen gefällt worden. Zu keiner Zeit wurde dabei der [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Das Kulturraumgesetz hat sich überaus bewährt. Mit seiner Hilfe ist es insbesondere im ländlichen Raum gelungen, die gewachsene Vielfalt der Kultur in wichtigen Teilen zu erhalten, eine Vielfalt, die unser [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Diese Woche treffen sich die Regierungsvertreter in Bonn zur UN-Vertragsstaaten-Konferenz der Konvention über die biologische Vielfalt. Die Weltgemeinschaft berät unter deutschem Vorsitz Maßnahmen gegen die anhaltende Naturzerstörung und für [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Uns liegt der nunmehr 15. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit vor. Er dokumentiert wie die Vorjahresberichte, dass die Behörde in all ihren Aufgabenbereichen kontinuierlich auf hohem [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Wir machen so weiter wie bisher und wir haben uns alle wieder lieb!? Es scheint, Herr Tillich, als seien Sie zum Amte gekommen wie die Jungfrau zum Kinde. Dass es [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Im Koalitionsvertrag haben Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU und SPD, die gleichberechtigte Teilhabe von Männern und Frauen an Entscheidungsprozessen, die gleichberechtigte Teilhabe in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Der Gesundheitsfonds (...) leistet keinen Beitrag, um die gesetzlichen Krankenkassen nachhaltiger und gerechter zu finanzieren. Die Privatversicherten bleiben nach wie vor außen vor, die Bemessungsgrundlage für die Krankenversicherungsbeiträge wird [...]