Redenarchiv

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Trotz der vorangeschrittenen Tageszeit kann und will ich es Ihnen nicht ersparen, zu einer fatalen Beschlussempfehlung Stellung zu nehmen. Letzte Woche wurde unser Antrag "Gewalt im sächsischen Fußball wirksam [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Es sind neue Zeiten angebrochen. Die Bevölkerung hat das begriffen und handelt. Die Bundesregierung tut so, als ob sie es bemerkt. Die sächsische Staatsregierung hat es noch nicht einmal bemerkt. [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Alle Jahre wieder: Das gilt hier bei uns im hohen Hause nicht nur zur Weihnachtszeit, sondern auch im Frühsommer, wenn wir über die Situation auf dem Ausbildungsmarkt diskutieren. Die [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Der Verfassungsschutz hat mindestens 3 Jahre lang Komplexe der sog. Organisierten Kriminalität beobachtet, ohne seine Erkenntnisse, angeblich über schwerste Straftaten, an die Staatsanwaltschaft weitergegeben zu haben. Daher ist nicht [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Nach der Wende sind umfangreiche Investitionen in die Sanierung der Wasserversorgung und alle Komponenten getätigt worden. Angefangen von den Wassergewinnungsanlagen, über die Talsperren, die Fernwasserversorgung, die Wasseraufbereitung bis hin [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Auch unser Anliegen, über die Höhe und Verwendung der Mittel aus den Europäischen Programmen hier im Landtag intensiv zu beraten und über die Etat-Positionen zu beraten, hätte ein Warnzeichen [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Bambini-Feuerwehren scheinen ja in zu sein. In Rheinland-Pfalz wurde das Brandschutzgesetz entsprechend geändert, Thüringen hat erste Bambini-Feuerwehren. Es wird vom Engagement der Feuerwehren vor Ort abhängen, ob es zur [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Wenn wir über Qualität im Tourismus sprechen, dann sind Siegel ein wichtiges Thema. Denn ein Siegel hilft bei der Orientierung und macht es den Suchenden einfach. Ein in diesem [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) warum diese Aktuelle Debatte? - Weil in der CDU und bei Ihren Innenministern von Schäuble bis Buttolo jegliches Augenmaß verloren gegangen ist! Augenmaß heißt Beachtung der Verhältnismäßigkeit. Augenmaß bedeutet [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Angesichts des Dauerbrenners Hochschulgesetz möchte ich fast fragen, was an dieser Debatte mit dem Titel „Die Unfähigkeit der CDU/SPD-Koalition ein modernes Hochschulgesetz für Sachsen vorzulegen“ so aktuell ist. Schließlich [...]

Ökostrom für den Landtag und die Immobilien des Freistaates: Wir in Sachsen wären leider noch nicht einmal Vorreiter der Entwicklung. SPD und CDU in Mecklenburg-Vorpommern sind uns voraus, der dortige Landtag bezieht bereits Ökostrom. Als [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Gegenwärtig ist es (...) so, dass der sächsische Regierungschef mit einem Fahrzeug anrollt, das mit der CO2-lntensität nah an die Fahrzeuge der sogenannten Gunborg-Rallye herankommt, von der Sachsen zum [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Wir stehen hier genau aus zwei Gründen. Der erste Grund ist der, dass es hier in diesem Lande einen Ministerpräsidenten gibt, der wie folgt zitiert wird: „Der Verlust des [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Wir haben am 17. Juli 2006 über dieses Problem gesprochen, auch über die ganzen Rechtsfragen, die die Staatsregierung und die Verantwortung des Freistaates Sachsen betreffen. Ein Dreivierteljahr später: Dresden [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Wo ist eigentlich wirklich die Grenze bei der CDU bei der Totalverdrahtung bei der Untergeneralverdachtstellung jedes Bürgers und jeder Bürgerin? Genau das tun Sie hier. Allein, wenn ich an [...]