Sachsens Innenminister muss sicherstellen, dass es bei der Fußball-EM 2024 aufgrund der UEFA-Regularien nicht zu Versammlungsverboten in Leipzig kommen wird

(2018-299) Die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland und Leipzig wird unter [...]

Von |2021-12-21T11:03:21+01:005. November 2018|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Modern, sozial und wissenschaftsfreundlich: GRÜNE stellen Hochschulgesetz im Landtag zur Abstimmung

(2018-298) Am Mittwoch, 7.11., steht der GRÜNE Hochschulgesetzentwurf im Landtag [...]

Von |2021-12-21T11:14:51+01:005. November 2018|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Waffenverbotszone Leipziger Eisenbahnstraße: Reine Symbolpolitik einerseits, schwerer Eingriff in die Bürgerrechte andererseits

(2018-297) Zur Errichtung der ersten Waffenverbotszone in Sachsen am Montag, [...]

Von |2021-12-21T11:17:23+01:003. November 2018|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der Ausbau der Windenergie braucht konkrete Schritte statt nur geduldiges Papier auf dem Schreibtisch des Wirtschaftsministers

(2018-296) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will in Sachsen eine [...]

GRÜNE legen Teilhabegesetz für Sachsen vor – Für eine bessere Integration von Migrantinnen und Migranten

(2018-295) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat [...]

Die ÖPNV-Politik von Minister Dulig ist gescheitert − Auftrag zur Landesverkehrsgesellschaft zeugt von echter Torschlusspanik

(2018-294) Zur heutigen Mitteilung, Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) habe sein [...]

Wahlrecht ist Menschenrecht − GRÜNE wollen Wahlausschlüsse von behinderten Menschen beseitigen und die Teilnahme an Wahlen erleichtern

(2018-293) Reichlich 4.000 Menschen mit Behinderungen ist es in Sachsen [...]

Von |2021-12-21T11:30:16+01:001. November 2018|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Sachsen braucht ein modernes Vergaberecht, dass soziale und ökologische Kriterien einbezieht

(2018-291) Heute wurden im Wirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtags  die Gesetzentwürfe [...]

GRÜNE kritisieren Forderung der Kohle-Ministerpräsidenten, Braunkohlekraftwerke von den neuen, ab dem Jahr 2021 verbindlichen Schadstoffgrenzwerten auszunehmen

(2018-290) Die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Kohleländer hatten Mitte Oktober (Freitag, [...]

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