Flächenfraß stoppen – Große Zustimmung für GRÜNEN-Gesetzentwurf durch die Sachverständigen
(2019-47) Der Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 'Gesetz zur [...]
Justizminister/Verschärfte Strafverfolgung von Bagatelldelikten – Weiterer Schritt in der Repressionswelle der Staatsregierung
Meier: Wachsende Aktenstapel und unangemessen lange Verfahrensdauern sind vorprogrammiert (2019-46) [...]
Mikroplastik kann zur Gesundheitsgefahr werden – GRÜNE fordern Zustimmung Sachsens zur Entschließung im Bundesrat
Zschocke: Proben in sächsischen Gewässern erforderlich, um Verschmutzung in Sachsen [...]
ÖPNV-Vereinbarungen – Auf den letzten Metern versucht Minister Dulig, halbgare Lösungen als Nonplusultra zu verkaufen
Meier: Ankündigungen sind nicht mehr als ein erster Schritt (2019-44)Zu [...]
Anstieg der Anzahl der Schusswaffen in Sachsen im Jahr 2018 um fast 16.000 – Personen, die Schusswaffen besitzen, um fast 1.000 gestiegen
Lippmann: Waffen schaffen nicht mehr Sicherheit, ihr Besitz ist mit [...]
Versprochen, gebrochen: Koalition verweigert die Modernisierung des sächsischen Vergabegesetzes nach bundesgesetzlichen und europäischen Vorgaben
Lippold: CDU und SPD haben eingestanden, dass sie eine eigene [...]
Warnstreiks – Wir unterstützen die Streikaktionen der Gewerkschaften. Ihre Anliegen sind berechtigt.
Zais: Ein attraktiver öffentlicher Dienst ist das beste Mittel gegen [...]
Öffentliche Anhörung Verbandsklagerecht Tierschutz – Erfahrungen zeigen, dass weder Klageflut noch Bürokratisierung drohen
Zschocke: Verbandsklagerecht verbessert Zusammenwirken von Behörden und Verbänden zu Gunsten [...]
Polizeigesetz/Bodycams – Der Kompromiss ist ein Treppenwitz – Die SPD hat sich über den Tisch ziehen lassen
Lippmann: Beachtenswert, dass die Koalition nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts [...]
Schule/ Seiteneinsteiger/innen – Ressourcen müssen dem Bedarf folgen – auch bei der Personalplanung
Zais: Wir wissen zu wenig über die Rahmenbedingungen von Schulen [...]