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Rassismus und rechtes Gedankengut in Sachsens Bereitschaftspolizei? − GRÜNE erwarten umfassende Aufklärung vom Innenminister in der Sitzung des Innenausschusses am 1. November

(2018-289) Zu den Vorwürfen über Rassismus und rechtsextremes Gedankengut unter [...]

Von |2021-12-21T11:35:36+01:0026. Oktober 2018|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare
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Kohlekommission − GRÜNE kritisieren, dass wertvolle Strukturwandelmittel in stoffliche Nutzung der Braunkohle fließen sollen

(2018-288) Laut aktuellen Informationen hat sich die Kohlekommission auf den [...]

Von |2018-10-26T08:54:14+02:0026. Oktober 2018|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare
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Rechnungshofbericht: Sachsen braucht ein Personalkonzept und eine zielführende Förderpolitik

(2018-286) Zu den Äußerungen des Rechnungshofpräsidenten anlässlich der Vorstellung des [...]

Von |2021-12-21T11:38:29+01:0025. Oktober 2018|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare
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Das Zeigen des Hitlergrußes wird in der Polizei- und Justizstatistik nicht gesondert erfasst – GRÜNE fordern Überblick über Fallzahlen und strafrechtliche Verfolgung

(2018-285) Das Zeigen des Hitlergrußes wird in der Polizei- und [...]

Von |2021-12-21T11:41:10+01:0023. Oktober 2018|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare
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Demo ‚Herz statt Hetze‘ ist ein kraftvolles, engagiertes Signal gegen Pegida und die rechten Umtriebe in Dresden

(2018-284) Zur heutigen Demonstration 'Herz statt Hetze' in Dresden erklärt [...]

Von |2021-12-21T11:41:49+01:0021. Oktober 2018|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare
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Der gemeinsame Antrag von Sachsen u.a. zum Wolf im Bundesrat ist reine Schaufensterpolitik!

(2018-283) Der Bundesrat hat auf seiner heutigen Sitzung in Berlin [...]

Von |2021-12-21T11:43:40+01:0019. Oktober 2018|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare
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Perspektiven für die Strukturentwicklung in den Kohleregionen werden nicht von außen geliefert, sondern liegen in Regierungsverantwortung der Länder

(2018-282) Die Ministerpräsidenten der Kohleländer richten heute in Berlin Forderungen [...]

Von |2018-10-19T12:20:09+02:0019. Oktober 2018|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare
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Bundesrat stimmt für die Verbesserung der finanziellen Lage von ehemaligen politisch Verfolgten in der DDR

(2018-281) Der Bundesrat hat sich heute auf seiner Sitzung in [...]

Von |2021-12-21T11:50:56+01:0019. Oktober 2018|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare
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Nach dem Ultimatum des Datenschutzbeauftragten fordern die GRÜNEN das sofortige Ende der Video-Überwachung in Chemnitz

(2018-280) Zur anhaltenden Diskussion über die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Videoüberwachung [...]

Von |2021-12-21T11:53:50+01:0018. Oktober 2018|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare
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