Kohlekommission muss sofort an die Arbeit, um Vorschläge zum Schließen der Klimaschutzlücke 2020 vorzulegen
(2018-150) Gerd Lippold, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS [...]
Rauchmelderpflicht ist keine Bürokratie, sondern rettet Menschenleben
(2018-149) Zum heute von Innenminister Prof. Roland Wöller (CDU) vorgestellten [...]
Wendt hat sich als Ausschussvorsitzender disqualifiziert
(2018-148) . Ein Vorsitzender eines Landtagsausschusses hat eine besondere Verantwortung. [...]
Wann hören Sachsens führende CDU-Politiker endlich auf, der AfD mit sinnlosen Sprüchen hinterher zu rennen?
(2018-147) Zu den Äußerungen von Sachsens CDU-Fraktionschef Frank Kupfer, u.a. [...]
Konzerte und Treffen von Neonazis in Hoyerswerda: Stadt ist wieder regelmäßig Ort neonazistischer Aktivitäten
In Hoyerswerda finden wieder vermehrt Konzerte und Treffen von Neonazis [...]
Demo zum Erhalt der Natur- und Umweltschule in Dresden: GRÜNE unterstützen Protest
(2018-146) Anlässlich der heutigen Fahrraddemo unter dem Motto "Für die [...]
Kommunaler Finanzausgleich: Wieder nur eine Übergangslösung
(2018-145) Zur gemeinsamen Presseerklärung von Finanzminister Dr. Matthias Hass (CDU) [...]
GRÜNE unterstützen Forderung des Datenschützers nach mehr Personal
(2018-144) Der Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Konsequenzen aus Verfassungsschutzbericht 2017: Verschärfung von Paragraf 90a (Verunglimpfung des Staates) ist unverhältnismäßig
(2018-143) Zu den heute von Innenstaatssekretär Prof. Günther Schneider und [...]
Anker-Zentren: Ohne Rücksicht will Ministerpräsident Kretschmer mit seinem Vorpreschen Sympathiepunkte am rechten Rand sammeln
(2018-142) Zur heutigen Verkündung von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), nun [...]