PM 2013-25: Neubaustrecke Dresden – Prag ist „Tillichs Wolkenkuckucksheim“
Angesichts begrenzter Bundesmittel fordern Sachsens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein Abschied [...]
PM 2013-24: Nicht die geringste Selbstkritik ist beim Verfassungsschutz erkennbar
Zu der heutigen Aussage des Interimspräsidenten des sächsischen Verfassungsschutzes, Gordian [...]
PM 2013-23: Schwarz-Gelb lässt Privilegien für Großunternehmen wuchern, um Energiewende in Misskredit zu bringen
In Sachsen waren im Jahr 2012 laut der Antwort von [...]
PM 2013-22: Tappte der Verfassungsschutz mal wieder im Dunkeln?
Zur heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag erklärt Miro [...]
PM 2013-21: GRÜNE erhalten Unterstützung von Ex-Justizminister Mackenroth bei Interventionszeiten der Polizei
Zu der Aussage des Innenministers Markus Ulbig (CDU) in der [...]
PM 2013-20: Waffen in den Händen von Rechtsextremisten – Innenmnister schafft kein Vertrauen in Entwaffnung
Zu den Antworten von Innneminister Ulbig auf die Kleinen Anfragen [...]
PM 2013-19: Schwarz-Gelb schwächt Naturschutz weiter
Im Rahmen des Umweltausschusses des Sächsischen Landtags fand heute eine [...]
PM 2013-18: Roma-Abschiebung vom Flughafen Dresden-Klotzsche – GRÜNE: Winterabschiebestopp erlassen!
"Die heutige Sammelabschiebung vom Flughafen Dresden-Klotzsche von Angehörigen der Roma [...]
PM 2013-17: Kommunalwahlrecht – Sachverständigenanhörung zeigt Verbesserungsbedarf
Zur heutigen Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung kommunalwahlrechtlicher [...]
PM 2013-16: Immunität des Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi aufgehoben
Der Immunitätsausschuss des Sächsischen Landtags hat heute die Immunität des [...]