PM 2006-171: Mehreinnahmen für den Freistaat: Hermenau erneuert Forderung nach Ablehnung der Mehrwertsteuererhöhung

Verringerung der Neuverschuldung, Schuldenabbau so schnell wie möglich Wenig überrascht [...]

PM 2006-172: Herrmann zu Betrugsverdacht (NOL-Kreis): Art der Versorgung der Asylbewerber überdenken

Aus Gründen der Abschreckung wurde teures und offenbar korruptionsanfälliges System [...]

PM 2006-168: Kita-Bildungsplan – GRÜNE weisen Kritik von Landesbischof Bohl zurück

Die GRÜNE-Fraktion hat die Kritik von Landesbischof Jochen Bohl an [...]

PM 2006-167: BND-Affäre: Sächsischer Verfassungsschutz soll öffentliche Erklärung abgeben

Die BND-Affäre muss nach Meinung von Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher [...]

PM 2006-162: Investitionsbegriff in den Bereich Forschung und Wissenschaft erweitern

Wegen zulässiger Obergrenze der Nettokreditaufnahme Neuregelungen in der Finanzverfassung erforderlich [...]

PM 2006-160: Pauschale Ermächtigung zu Früherkennungsuntersuchungen verfassungswidrig

GRÜNE hatten in Ausschussberatungen Widerspruchsrecht für Frauen erwirkt Die GRÜNE-Fraktion [...]

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