GRÜNE untersetzen Forderung nach mehr finanzieller Gerechtigkeit zwischen Stadt und Land: Antrag zum kommunalen Finanzausgleich in Vorbereitung auf den Haushalt 2017/18

(2016-187) Franziska Schubert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS [...]

Von |2016-06-13T14:18:38+02:0013. Juni 2016|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

GRÜNE fordern Mindestarbeitslosengeld, um Zahl der Hartz IV-Aufstocker bei Bezug von ALG I zu verringern

(2016-186) Zur nach wie vor hohen Zahl der Menschen, die [...]

GRÜNE erwarten Auskunft zur möglichen Beteiligung sächsischer Fußballhooligans an Ausschreitungen in Frankreich

(2016-185) Zu den gewalttätigen Ausschreitungen deutscher Hooligans bei der Europameisterschaft [...]

Von |2016-06-13T13:56:43+02:0013. Juni 2016|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Anhörung im Schulausschuss zu Inklusion zeigt, dass im Entwurf für das neue Schulgesetz noch erheblicher Änderungsbedarf besteht

(2016-184) In der heutigen Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Schule und [...]

Umweltminister muss schleichendes Sterben der Naturschutzstationen endlich stoppen

(2016-183) In der heutigen Sachverständigenanhörung im Umweltausschuss zum Antrag der [...]

Betreiberwechsel auf der Sachsen-Franken-Magistrale und der Strecke Elsterwerda-Chemnitz bringt Licht und Schatten

(2016-182) Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, erklärt zum Betreiberwechsel [...]

Sächsisches Hochschulgesetz nicht verfassungsgemäß? Juristisches Gutachten wirft rechtliche Bedenken auf

(2016-181) Das sächsische Hochschulgesetz könnte in Teilen nicht verfassungsgemäß sein. [...]

Von |2016-06-09T08:16:31+02:009. Juni 2016|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Öffentliche Anhörung zum Stasi-Landesbeauftragten-Gesetz bringt große Unterstützung

(2016-180) Heute lud der Verfassungs- und Rechtsausschuss zum Entwurf des [...]

EEG-Reform: Energiewende in Deutschland geht weiter ‒ nur Sachsen wird abgehängt

(2016-179) Auf der heutigen Kabinettspressekonferenz stellte Staatsminister Fritz Jaeckel (CDU) [...]

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