Die ÖPNV-Politik von Minister Dulig ist gescheitert − Auftrag zur Landesverkehrsgesellschaft zeugt von echter Torschlusspanik

(2018-294) Zur heutigen Mitteilung, Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) habe sein [...]

Wahlrecht ist Menschenrecht − GRÜNE wollen Wahlausschlüsse von behinderten Menschen beseitigen und die Teilnahme an Wahlen erleichtern

(2018-293) Reichlich 4.000 Menschen mit Behinderungen ist es in Sachsen [...]

Von |2021-12-21T11:30:16+01:001. November 2018|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Sachsen braucht ein modernes Vergaberecht, dass soziale und ökologische Kriterien einbezieht

(2018-291) Heute wurden im Wirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtags  die Gesetzentwürfe [...]

GRÜNE kritisieren Forderung der Kohle-Ministerpräsidenten, Braunkohlekraftwerke von den neuen, ab dem Jahr 2021 verbindlichen Schadstoffgrenzwerten auszunehmen

(2018-290) Die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Kohleländer hatten Mitte Oktober (Freitag, [...]

Rassismus und rechtes Gedankengut in Sachsens Bereitschaftspolizei? − GRÜNE erwarten umfassende Aufklärung vom Innenminister in der Sitzung des Innenausschusses am 1. November

(2018-289) Zu den Vorwürfen über Rassismus und rechtsextremes Gedankengut unter [...]

Von |2021-12-21T11:35:36+01:0026. Oktober 2018|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Kohlekommission − GRÜNE kritisieren, dass wertvolle Strukturwandelmittel in stoffliche Nutzung der Braunkohle fließen sollen

(2018-288) Laut aktuellen Informationen hat sich die Kohlekommission auf den [...]

Rechnungshofbericht: Sachsen braucht ein Personalkonzept und eine zielführende Förderpolitik

(2018-286) Zu den Äußerungen des Rechnungshofpräsidenten anlässlich der Vorstellung des [...]

Von |2021-12-21T11:38:29+01:0025. Oktober 2018|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Das Zeigen des Hitlergrußes wird in der Polizei- und Justizstatistik nicht gesondert erfasst – GRÜNE fordern Überblick über Fallzahlen und strafrechtliche Verfolgung

(2018-285) Das Zeigen des Hitlergrußes wird in der Polizei- und [...]

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