Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Sächsische Forschungsförderung – Förderstopp nach nur 5 Monaten
(2016-254) Dresden. Der Wissenschaftsausschuss des Sächsischen Landtages traf sich heute mit den Rektoren und den für Forschung zuständigen Prorektoren der sächsischen Fachhochschulen. Dabei wurde unter anderem über die Leistung der [...]
Viele Oberschulen ohne Angebot bei Zweiter Fremdsprache – Sieht so die „Stärkung“ der Oberschule aus?
(2016-253) Dresden. Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, reagiert auf die Antwort einer kleinen Anfrage zum Zugang zu einer zweiten Fremdsprache an Gymnasien und Oberschulen: "Die Entwicklung [...]
Tag des offenen Denkmals – GRÜNE kritisieren geplante dramatische Kürzungen der Denkmalfördermittel im Haushaltsentwurf 2017/18
(2016-252) "Die aktuelle Situation der sächsischen Denkmalpflege ist dramatisch. Laut aktuellem Entwurf der Staatsregierung zum aktuellen Doppelhaushaltes 2017/18 werden die Denkmalfördermittel drastisch gekürzt", kritisiert Wolfram Günther, denkmalpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion [...]
GRÜNE fordern Integrationsmonitoring in Sachsen
(2016-251) Zur Fördermittelvergabe für Maßnahmen zur Integration von Migrantinnen und Migranten erklärt Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Es freut mich, dass die Staatsministerin für [...]
Greenpeace-Schwarzbuch zu EPH bestätigt GRÜNE Forderungen
(2016-250) Zum neuen Greenpeace-Schwarzbuch zu EPH äußert sich Gerd Lippold, energie- und klimapolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wie folgt: "Die im neuen Greenpeace-Schwarzbuch zusammengestellten Informationen zur Gesellschafts- [...]
Gemeinsamer Einsätze von Polizei und Bundeswehr in Sachsen? – GRÜNE: Innenminister vergreift sich an einem Wesenskern unserer Verfassung
(2016-248) Zu den durch Landespolizeipräsident Jürgen Georgi gegenüber der Deutschen Presseagentur angekündigten Vorbereitungen gemeinsamer Einsätze von Polizei und Bundeswehr bei Terrorlagen auch in Sachsen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der [...]
50 Mio. Euro mehr Regionalisierungsmittel für Sachsen − GRÜNE kritisieren: Nur 10 Prozent davon gehen zusätzlich an die Zweckverbände
(2016-249) Ende August erreichte eine sogenannte Ergänzungsvorlage zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 die Abgeordneten des Sächsischen Landtags."Für all jene, die auf eine bessere Finanzierung beim ÖPNV gehofft hatten, ist diese [...]
Schwerwiegende Verstöße bei Tiertransport-Kontrollen − Derartige Kontrollen müssen offenbar intensiviert werden
(2016-247) Erneut wurden diese Woche bei Kontrollen des Veterinäramts Mittelsachsen und der Chemnitzer Polizei auf der Autobahn A4 schwerwiegende Verstöße gegen einschlägige Vorschriften festgestellt. Laut Bericht der Polizei Chemnitz waren [...]
Sicherheitsdebatte im Landtag − CDU-Innenminister im Wahlkampfmodus sind ein erhebliches Sicherheitsrisiko − Jede noch so sinnfreie Maßnahme wird in Erwägung gezogenSicherheitsdebatte im Landtag − CDU-Innenminister im Wahlkampfmodus sind ein erhebliches Sicherheitsrisiko − Jede noch so sinnfreie Maßnahme wird in Erwägung gezogen
Sicherheitsdebatte im Landtag − CDU-Innenminister im Wahlkampfmodus sind ein erhebliches Sicherheitsrisiko − Jede noch so sinnfreie Maßnahme wird in Erwägung gezogen
(2016-246) "Die heutige Sicherheitsdebatte im Sächsischen Landtag wurde zur Lehrstunde", so Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag."Wenn der AfD-Abgeordnete Sebastian Wippel in Bezug auf [...]
Ausreisegewahrsam in Sachsen? − In Sachsen sind längst nicht alle Mittel zur Unterstützung der freiwilligen Rückkehr ausgeschöpft
(2016-245) Zu den Absichten der Staatsregierung, mit dem Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz den Ausreisgewahrsam in Sachsen einzuführen, erklärt Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich lehne die [...]