Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Fremdsprachen im LfV Sachsen − Nur eine Mitarbeiterin spricht Arabisch
(2016-54) Kann der sächsische Geheimdienst leisten, was er laut Aufgabenbeschreibung verspricht? Diese Frage war Hintergrund einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
Gedenkstättenstiftung – GRÜNE: Eklatantes Defizit der sächsischen Gedenkkultur hinsichtlich der Zeit des Nationalsozialismus
(2016-53) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag beklagt eine ungleiche Förderung der Gedenkkultur in Sachsen. Während Projekte und Maßnahmen zum Themenbereich sowjetische Besatzung und SED-Diktatur stark gefördert werden, [...]
Staatskanzlei erarbeitet nun doch Handlungsempfehlungen für den Umgang mit sozialen Medien
(2016-52) Nach dem herablassenden Tweet aus dem Sozialministerium am 8. Januar 2016 erarbeitet die Staatsregierung nun doch Handlungsempfehlungen für den Umgang mit sozialen Medien für alle Ministerien und nachgeordneten Einrichtungen.Das [...]
Safer Internet Day: Sicherheit im Netz fängt bei guter Medienbildung an
(2016-51) Der Safer Internet Day am 9. Februar macht in diesem Jahr unter dem Motto 'Extrem im Netz' auf Mobbing im Internet aufmerksam. Dr. Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion [...]
Wasserkraft – GRÜNE: Es musste viel Wasser die sächsischen Flüsse hinunter fließen, ehe die CDU Vernunft angenommen hat
(2015-50) Die CDU/SPD-Koalition hat die Rücknahme der umstrittenen Wasserabgabe für Wasserkraftanlagen angekündigt. "Es musste erst viel Wasser die sächsischen Flüsse hinunter fließen, ehe die CDU Vernunft angenommen hat. Leider wird [...]
Vattenfall-Jahresabschluss − GRÜNE: Wert von Braunkohlekraftwerken und Tagebauen schmilzt schneller als die Gletscher im Klimawandel
(2016-49) Zum heute veröffentlichten Vattenfall-Jahresabschluss, der für das Braunkohlegeschäft in Sachsen und Brandenburg allein für das Jahr 2015 einen Wertverlust von 1,6 Milliarden Euro ausweist, erklärt Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher [...]
Realitätsalarm! − Elbeschifffahrt ist ein Auslaufmodell − Fehlendes Wasser kann weder herbeigebaut noch herbeigebaggert werden
(2016-48) Zur heutigen Bilanz der Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO) erklärt Wolfram Günther, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der ganzjährige Transport von Massengütern per Binnenschiff [...]
Telekommunikationsüberwachungszentrum − Keine Informationen an Abgeordnete, aber Unterlagen im Internet?
(2016-47) Nach Auftauchen von Unterlagen im Internet zum geplanten Telekommunikationsüberwachungszentrum (TKÜZ) der Bundesländer Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Berlin und Brandenburg (Bericht der Dresdner Morgenpost vom 3.2.2016) erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für [...]
Ausweitung Jobticket – GRÜNE halten Verdoppelung der bisherigen Nutzerquote auf 10 Prozent für möglich
(2016-46) "Die Abschaffung des bisherigen Ungleichbehandlung der Landesbediensteten beim Jobticket war überfällig", begrüßt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, den gestrigen Kabinettsbeschluss, die flächendeckende [...]
Dringlicher Antrag GRÜNE: Nie wieder Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge an deutschen Grenzen
(2016-45) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat nach den Aussagen von AfD-Chefin Frauke Petry über einen etwaigen Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge an deutschen Grenzen am Montagnachmittag einen Dringlichen [...]