Archiv der Pressemitteilungen
Gleichstellung von Menschen mit Behinderung: Für eine neue Beteiligungskultur und den Abbau von Barrieren
Zum heutigen europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Inklusion der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Inklusion wird noch immer viel [...]
Lagebericht Extremismusprävention und -bekämpfung: Dokumentierte Fälle zeigen Rechtsextremismus-Problem in Sicherheitsbehörden
Zum heute von Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller veröffentlichten Lagebericht der Koordinierungsstelle für Extremismusprävention und -bekämpfung erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
Sachsen ermöglicht als erstes Bundesland Corona-Warn-App zur Kontaktnachverfolgung: Fortschritt für Datenschutz und Gesundheitsämter
Heute wurde im Kabinett die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung verabschiedet, welche ab dem 10. Mai in Kraft treten wird. Diese ermöglicht den rechtssicheren Einsatz der Corona-Warn-App zur digitalen Kontaktnachverfolgung bei Veranstaltungen, [...]
Verlängerung der Impfzentren – BÜNDNISGRÜNE: Richtiger Schritt, um Impferfolg zu sichern
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, den Betrieb aller Impfzentren in Sachsen bis Ende Juli zu verlängern. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
Sozialer Wohnungsbau – BÜNDNISGRÜNE begrüßen Förderung von bezahlbarem Wohnraum
Das Kabinett hat heute die novellierte "Förderrichtlinie gebundener Mietwohnraum" (FRL gMW) und die neue "Förderrichtlinie preisgünstiger Mietwohnraum" (FRL pMW) beschlossen. Dazu erklärt Thomas Löser, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Sächsische Gedenkstättenstiftung – BÜNDNISGRÜNE gratulieren neuem Geschäftsführer
Die sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus und Vorsitzende des Stiftungsrates der Stiftung Sächsische Gedenkstätten Barbara Klepsch hat heute in Dresden Dr. Markus Pieper als neuen Geschäftsführer der Stiftung Sächsische [...]