Archiv der Pressemitteilungen
Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss: Die Gefahrenprognose war untauglich
Zur Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Im Ergebnis entsteht ein differenziertes Bild, aber kein besseres, was den Umgang mit den [...]
„Querdenken“-Demonstration in Leipzig: Planungsdesaster muss aufgearbeitet werden, um politische Konsequenzen zu ziehen
Zur „Querdenken“-Demonstration am Samstag auf dem Augustusplatz und den Ereignissen nach der Auflösung der Demonstration durch die Stadt Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Pflege entbürokratisieren: Dem Personal mehr Zeit für seine eigentliche Aufgabe ermöglichen
Mit dem heute im Sächsischen Landtag beschlossenen Antrag „Potentiale für den Abbau von Bürokratielasten in Gesundheits- und Pflegeberufen erkennen“ der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD wird das Sächsische [...]
Ladenöffnungsgesetz: Entlastung für die Beschäftigten des Einzelhandels
Heute wurde im Sächsischen Landtag der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Änderung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes beschlossen. Damit werden die Ladenöffnungszeiten am 31. Dezember auf die [...]
BÜNDNISGRÜNE begrüßen die schnellere Verteilung von Familien aus Erstaufnahmeeinrichtungen
Die Zahl der Familien mit Kindern, die sich mehr als drei Monate in den sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen befinden, ist im Oktober deutlich zurückgegangen. Auf Nachfrage der Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Parlamentsdebatte zu Corona – BÜNDNISGRÜNE machen sich stark für Parlamentsbeteiligung, Kultur und besonders Schutzbedürftige
In der heutigen 16. Sitzung des Sächsischen Landtages hielt Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine Regierungserklärung unter dem Titel „Füreinander Verantwortung übernehmen. Miteinander handeln.“ zur Corona-Pandemie in Sachsen. Die anschließende Aussprache [...]