Archiv der Pressemitteilungen
Franziska Schubert erneut zur Vorsitzenden der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag gewählt
(2020-110) Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute ihren Vorstand turnusgemäß im Rahmen einer Fraktionssitzung im Sächsischen Landtag gewählt. Der bisherige Vorstand hat sich erneut als Team zur Wahl gestellt. [...]
Doppelhaushalt 2021/22: Handlungsfähigkeit und Augenmaß bewahren
(2020-109) Zur Diskussion um den Doppelhaushalt 2021/22 für den Freistaat Sachsen erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für [...]
ÖPNV-Rettungsschirm: Kommunale Verkehrsunternehmen brauchen jetzt Erhöhung der Hilfen für Corona-Ausfälle
(2020-108) Aufgrund der Corona-Pandemie hat der Bund Gelder für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereitgestellt. Der Freistaat soll damit Corona-bedingte Einnahmeausfälle im ÖPNV erstatten. Bisher wurde vom sächsischen Kabinett allerdings nur [...]
Neubau Bahnstrecke Dresden-Prag: Sachsens Wirtschaft wird besser in Europa angebunden
(2020-107) Mit dem heute im Sächsischen Landtag beschlossenen Antrag „Grenzüberschreitende Eisenbahninfrastrukturen in den EU-Korridoren zukunftssicher und schnell ausbauen“ der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD sollen nicht nur eine [...]
Stiftung Sächsische Gedenkstätten: Erinnerungskultur eine Zukunft geben
(2020-106) Mit dem heute im Sächsischen Landtag beschlossenen Antrag „Zukunft der Stiftung Sächsische Gedenkstätten“ (Drs 7/3830) der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD soll die Gedenkstättenarbeit in Sachsen modernisiert [...]
Anerkennung von Berufsqualifikationen: Beratungsstrukturen stärken, Anerkennung beschleunigen
(2020-105) Mit dem heute verabschiedeten Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen werden die Regelungen des Sächsischen Berufsqualifikationsgesetz angepasst, wo sie nicht im Einklang mit der [...]