Archiv der Pressemitteilungen
Aufstockung der Kulturraummittel – 5 Mio. Euro mehr decken kaum die Verluste
(2015-Kultur) Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt zur Erhöhung der Mittel für die Kulturräume um jährlich fünf Millionen Euro pro Jahr im [...]
Abgeordnetengesetz – Änderung der Koalition bei der Rente nur marginal
(2015-157) Die Fraktionen von CDU und SPD haben angekündigt, ihren Vorschlag zur Rentenregelung für Abgeordnete leicht zu verändern. Nun sollen Abgeordnete mit 63 Jahren nach 15-jähriger Zugehörigkeit zum Landtag abschlagsfrei [...]
Haushalt/Demografischer Wandel – Zukunftsmacher leider ohne finanzielle Planungssicherheit
(2015-156) Nun ist es beschlossene Sache: das erfolgreiche Demografieprogramm des Freistaates Sachsen wird weiter abgebaut. Franziska Schubert, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hält das für [...]
Neubaustrecke Dresden-Prag – Mehr Fragen als Antworten
(2015-155) Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, kommentiert die heutige Pressekonferenz von EU-Koordinator Mathieu Grosch, Verkehrsminister Martin Dulig und Jindřich Kušnír, Direktor Eisenbahn und Kombinierter Verkehr im tschechischen Verkehrsministerium, [...]
Nein zur Vertiefung der Elbe – Die frei fließende Elbe ist eine touristische Attraktion ersten Ranges
(2015-154) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wehrt sich gegen die jüngste Forderung der Kammerunion Elbe/Oder (KEO, ein Zusammenschluss von polnischen, tschechischen und deutschen Industrie- und Handelskammern), die Elbe als schiffbare Wasserstraße weiter [...]
Energiedebatte im Landtag – Erschreckender Realitätsverlust bei CDU und SPD
(2015-153) Auf Antrag der CDU/SPD-Koalition hat der Sächsische Landtag eine Aktuelle Debatte zum Thema 'Arbeitsplätze schützen, Regionen stärken – für eine sichere, bezahlbare und nachhaltige Energieversorgung in Sachsen' geführt.Dazu erklärt [...]