Archiv der Pressemitteilungen
PM 2013-01: Elektrifizierung Chemnitz-Leipzig – Unterzeichnung eines Vertrages reicht nicht aus
Zur Unterzeichnung eines Vertrag zur Variantenauswahl für den Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Chemnitz-Leipzig durch Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) und die Deutsche Bahn (DB AG) morgen (Freitag) in Chemnitz [...]
PM 2012-420: Abschlussbericht des Expertengremiums zur Inklusion – GRÜNE: Empfehlungen gehen nicht weit genug
Zur Übergabe des Abschlussberichts einer Expertenkommission zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention an Sachsens Kultusministerin Brunhild Kurth erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Die Empfehlungen sind [...]
PM 2012-419: GRÜNE: Verdacht auf Verstoß gegen Bundesdatenschutzgesetz bei Leipziger Internetfirma Unister
Zu den Recherchen des MDR und der Zeitschrift 'Computerbild', wonach Kreditkartendaten von Kunden bei der Firma Unister bis 2011 nicht richtig gesichert worden seien und Unister bereits rund 140.000 EUR [...]
PM 2012-418: In Sachsen ist zu wenig Geld im System ÖPNV
Zum Beschluss des Kabinetts über die neue ÖPNV-Finanzierungsverordnung erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Diese Finanzierungsverordnung ist ein durchschaubarer Täuschungsversuch der Staatsregierung. Denn mit [...]
PM 2012-417: Kabinett friert Jugendpauschale auf dem Stand von 2011 ein
Zum Beschluss des Kabinetts, die Landesmittel, die über die Förderrichtlinie 'Jugendpauschale' in die kommunale Jugendhilfe fließen, auf dem Iststand von 2011 einzufrieren, erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS [...]
PM 2012-416: GRÜNE gegen die Streichung vollzeitschulischer Ausbildungsgänge an sächsischen Berufsfachschulen
Zur endgültigen Streichung von 44 vollzeitschulischen Ausbildungsgängen an sächsischen Berufsfachschulen (siehe auch Freie Presse vom Tage) erklärt Annekathrin Giegengack, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]