Archiv der Pressemitteilungen (2004-2024)

Datum: 23. Februar 2021

Archiv der Pressemitteilungen

PM 2012-055: Radikalabsenkung der Solarvergütung – GRÜNE fordern Staatsregierung zum öffentlichen Einsatz für den Erhalt der sächsischen Solarbranche auf

"Die Vorschläge von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Umweltminister Norbert Röttgen (CDU), schon ab ersten April eine Zusatzabsenkung der Solarförderung von 30 Prozent umzusetzen, sind wirtschaftspolitischer Harakiri. Mit solchen Hauruck-Aktionen [...]

23. Februar 2012|Schlagwörter: , , , , |

PM 2012-053: Stellenabbau an Hochschulen stoppen Staatsregierung darf Hochschulen mit Überlast nicht allein lassen

Die heute veröffentlichten Hochschulimmatrikulationszahlen des Jahres 2011 wie auch die Ende Januar aktualisierte KMK-Prognose der Studienanfängerzahlen bis 2025 zeigen: Es gibt deutlich mehr Studierende an Sachsens Hochschulen als ursprünglich prognostiziert. [...]

20. Februar 2012|Schlagwörter: , |

PM 2012-051: Wulff-Rücktritt: Christian Wulff hat endlich erkannt, dass er in seiner Situation den Erfordernissen des Amtes nicht mehr genügen kann

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten, Christian Wulff, erklärt Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Rücktritt von Christian Wulff ist die notwendige Konsequenz aus der Entwicklung der [...]

20. Februar 2012|Schlagwörter: , |

PM 2012-052: Martens Argumente gegen sächsischen Untersuchungsausschuss sind nicht stichhaltig und vorgeschoben

Anlässlich der begleitenden Äußerungen des sächsischen Justizministers Jürgen Martens (FDP) zur Arbeitsaufnahme des Untersuchungsausschusses des Bundestages zur NSU, wonach ein Untersuchungsausschuss auf Landesebene nicht die notwendige Aufklärung leisten könne und [...]

17. Februar 2012|Schlagwörter: , |
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