Archiv der Pressemitteilungen
PM 2011-157: Lauta – GRÜNE: Gefahr von Müllbränden in Sachsen nicht gebannt
Zum Brand eines Giftmüll-Lagers für Chemikalien sowie Farben und Lacke im sächsischen Lauta erklärt Johannes Lichdi, Obmann der GRÜNEN-Landtagsfraktion im Abfall-Untersuchungsausschuss: "Die Mär von den brandsicheren Abfall-Entsorgungsanlagen in Sachsen ist [...]
PM 2011-155: Drei Länder für Braunkohle – GRÜNE: So wird Innovationspotential verspielt
Zu den Meldungen, dass sich die Länder Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen gemeinsam in einem Schreiben an das Bundeskanzleramt für den Erhalt von Braunkohle als Energieträger stark gemacht haben, erklärt Antje [...]
PM 2011-153: Staatsregierung veröffentlicht Daten kommunaler Haushalte im Internet
Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag, begrüßt die endlich erfolgte Veröffentlichung der Ergebnisse des Sächsischen Frühwarnsystems Kommunale Haushalte (SFW) im Internet (DNN, 19.5.11). Grundlage war ein Antrag (Drs. [...]
PM 2011-152: GRÜNE fordern Diskussion über Sozialstaatsidee in Sachsen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert eine Diskussion über das Selbstverständnis des Sozialstaats in Sachsen. "Die Kürzungen im Sozialhaushalt 2010 und im Doppelhaushalt 2011/12 haben die Situation [...]
PM 2011-151: Polizei.Sachsen.2020 – GRÜNE: Polizeikonzept wird geplanten Stellenabbau angepasst
Zu der heute von Innenminister Markus Ulbig vorgestellten Personalausstattung der fünf neuen Polizeidirektionen und anderer Einrichtungen der Polizei (Polizei.Sachsen.2020) erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Wie [...]
PM 2011-150: Berufsorientierung – Staatsregierung hat kein abgestimmtes Konzept bei der vorberuflichen Ausbildung
"Die Defizite der Sächsischen Staatsregierung beim Thema Berufsorientierung sind offensichtlich. Kein noch so schönes Imagefilmchen kann darüber hinwegtäuschen, dass Sozialministerin Christine Clauß kein abgestimmtes Konzept hat", kommentiert Miro Jennerjahn, arbeitsmarktpolitischer [...]