Archiv der Pressemitteilungen
BÜNDNISGRÜNE: Waffenverbotszone gehört in die Mottenkiste der Sicherheitspolitik
Zur heute vorgestellten Evaluierung der Waffenverbotszone in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir BÜNDNISGRÜNE haben die Einführung der Waffenverbotszone rund um [...]
Belebung der Innenstädte – BÜNDNISGRÜNE setzen auf Verkehrsberuhigung und Leerstandsnutzung
Die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Einschränkungen haben auch den Handel, die Gastronomie, die Kultur und den Tourismus hart getroffen. Die Staatsminister Dulig und Schmidt haben heute angekündigt, zur Belebung [...]
BÜNDNISGRÜNE Statements zur Datenspeicherung beim Landesamt für Verfassungsschutz
Die Parlamentarischen Kontrollkommission hat in ihrer gestrigen Sitzung mehrheitlich einen "Nachbericht zum Abschlussbericht zur Sammlung und Speicherung von Abgeordnetendaten durch das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen" beschlossen. Daraus geht hervor, dass [...]
Neue Intendantin für die Semperoper: „Hochversierte und international gefragte Nachfolgerin“
Die sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch hat heute in Dresden Nora Schmid als neue Intendantin der Semperoper Dresden ab der Saison 2024/25 vorgestellt. Dazu erklärt Dr. Claudia [...]
BÜNDNISGRÜNE wollen RKI-‚ControllCovid Strategie‘ als Grundlage für die sächsische CoronaSchutzVO
Zur heutigen Corona-Sonderausschusssitzung erklärt Kathleen Kuhfuß, gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die neue Corona-Schutz-Verordnung, die Mitte Juni in Kraft treten soll, sieht weitreichende Lockerungen vor. Es [...]
Schwangerschaftskonfliktberatung – BÜNDNISGRÜNE begrüßen geplantes Informationsportal für den Freistaat
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlicher Zusammenhalt berichtete Sozialministerin Petra Köpping ausführlich über die geplante niedrigschwellige Bereitstellung von Informationen für Menschen in Schwangerschaftskonfliktsituationen. Die Umsetzung einer [...]