Archiv der Pressemitteilungen
PM 2005-139: Will sächsische CDU Atomkraftwerk an der Neiße?
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Heinz Lehmann, hat sich in der heutigen Landtagsdebatte für den Neubau eines Atomkraftwerkes an der Neiße in Sachsen ausgesprochen. Auf Nachfrage des grünen Landtagsabgeordneten Lichdi [...]
PM 2005-161: Grüne bringen vier konkrete Maßnahmen für Sachsens Wirtschaft in den Landtag ein
Die sächsischen Grünen haben im Landtag konkrete Maßnahmen für den Aufbau Ost eingebracht. "Wir schlagen vier konkrete Maßnahmen vor, um in Sachsen weiter voranzukommen. Wir können in Sachsen eine Menge [...]
PM 2005-142: Grüne sehen Erfolg durch Aktuelle Debatte: Pläne für erhöhte Gebühren für Verpartnerungen homosexueller Paare vom Tisch
Die grüne Landtagsfraktion zeigt sich mit dem Ergebnis der von ihr beantragten Aktuellen Debatte "Gleiche Rechte für gleichgeschlechtliche Partnerschaften" weitgehend zufrieden. "Die Koalitionsfraktionen haben ihre Pläne für erhöhte Gebühren für [...]
PM 2005-162: Mehrwertsteuerdiskussion im Sächsischen Landtag
Die heute vom CDU-Präsidium beschlossene Erhöhung der Mehrwertsteuer wird auch in der Plenarsitzung des Sächsischen Landtags diskutiert. "Die von der CDU geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer wird in das Leben aller [...]
PM 2005-119: Wir danken Milbradt für so viel Offenheit
Die bündnisgrüne Fraktion im Sächsischen Landtag kritisiert die Äußerungen des Ministerpräsidenten zu Studiengebühren. Laut Berichterstattung der Sächsischen Zeitung vom 26.05.2005 bewertet Milbradt die flächendeckende Einführung von Studiengebühren in Deutschland als [...]
PM 2005-143: Keine Kürzungen bei Initiativen und Kommunen im Programm „Weltoffenes Sachsen“
Das Programm "Weltoffenes Sachsen" wird bei den Mitteln für Initiativen und Kommunen nicht gekürzt. Das ergab eine Mündliche Anfrage des grünen Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi in der heutigen Landtagssitzung. "Uns war [...]