Elke Herrmann: Entscheidungsspielraum der Länder beim Bleiberecht sinnvoll nutzen
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Die Innenministerkonferenz hat sich [...]
Johannes Lichdi: Selbstauflösung der NPD-Fraktion bedeutet nicht das Ende des Rechtsextremismus in Sachsen
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Wenn wir über aktuelle [...]
PM 2006-477: Hermenau fordert von Staatsregierung einen eindeutigen Kabinettsbeschluss für den Nichtraucherschutz
Der Politposse im Bund sollte im Freistaat kein 'blauer Dunst' [...]
PM 2006-476: GRÜNE zufrieden über Erfolg des Rechtsstaats im Verfahren gegen Mario M.
Lichdi würdigt Strafverteidiger: Ohne Verteidigung gibt es kein rechtsstaatliches Verfahren [...]
PM 2006-475: Jugendstrafvollzug braucht personelle und organisatorische Voraussetzungen
GRÜNE bringen Änderungsantrag ein Die GRÜNE-Fraktion begrüßt grundsätzlich den Antrag [...]
Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Adel verpflichtet, Adel mit Eigentum verpflichtet doppelt
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Der Schutz des Privateigentums [...]
Michael Weichert: Wir brauchen eine neue Kultur der Mitarbeiterbeteiligung
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Arbeitnehmer werden durch eine [...]
Michael Weichert: keine Entmündigung der Kommunen über den Hebel der Zweckbindung
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Es ist unbestritten, das [...]
Michael Weichert: Haushalt für Wirtschaft und Arbeit lässt Innovation und Weitsicht vermissen
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Der frühere Chefökonom der [...]
PM 2006-474: Regierungsfraktionen lehnen Gelder für Fußballfan-Sozialarbeit ab
GRÜNE befürchten Anstieg der Gewalt und steigende Kosten für Polizeieinsätze [...]