Bilanz unserer Landtagsarbeit
BÜNDNISGRÜN macht den Unterschied.
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BÜNDNISGRÜN
streitet für Klimaschutz.stärkt die Demokratie.kämpft für Chancengleichheit. macht den Unterschied!
Wir BÜNDNISGRÜNE sind bei den Landtagswahlen 2019 angetreten, um das Land weltoffener, ökologischer und gerechter zu gestalten. Erstmals sind BÜNDNISGRÜNE an der Regierung in Sachsen beteiligt und wirken an der Zukunft des Freistaates mit. Einerseits geschieht das über unsere Ministerien: das SMEKUL (Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft) mit Staatsminister und stellvertretendem Ministerpräsident Wolfram Günther und das SMJusDEG (Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung) mit Staatsministerin Katja Meier. Andererseits bringen wir uns über eine starke Fraktion aus 12 Abgeordneten mit ihren ganz unterschiedlichen Hintergründen und Lebenserfahrungen in die parlamentarische Arbeit ein.
Uns geht es vor allem um das Klima – und zwar im doppelten Sinne. Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen und der Fokus auf mehr Nachhaltigkeit gehören ebenso zu unseren BÜNDNISGRÜNEN Leitlinien wie die Verbesserung des gesellschaftlichen Klimas. Wir sehen uns in einem Bündnis mit der Zivilgesellschaft und setzen uns für eine aktive Beteiligung in unserer Demokratie ein.
In diesem Sinne ist uns bereits viel gelungen. Oft sind es kleine Schritte, aber wir haben immer die großen Ziele im Blick. Wir laden euch und Sie ein, auf dieser Seite unsere BÜNDNISGRÜNE Bilanz der 7. Wahlperiode zu entdecken und freuen uns auf Anmerkungen und Kritik.

Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion im November 2023, Foto: David Brandt
Hier könnt ihr direkt nach einem Thema suchen:
Landwirtschaft und Tierschutz
Bildung
Digitalisierung
Energie und Klimaschutz
Europa
Finanzen
Finanzpolitik spielt eine besonders wichtige Rolle, um für alle Menschen eine nachhaltig gute Zukunft zu ermöglichen, weil sie die Voraussetzungen dafür schafft. Wir wollen einen krisenfesten Freistaat, der die verfügbaren Mittel dort einsetzt, wo sie gebraucht werden. Die letzte Wahlperiode war aus finanzpolitischer Sicht vor allem von den intensiven Verhandlungen um den Doppelhaushalt 2021/22 und natürlich von der Corona-Pandemie und der dadurch notwendigen Kreditaufnahme geprägt. Wir BÜNDNISGRÜNE hatten bei all dem immer auch den Blick fürs Detail und konnten wichtige Instrumente moderner, nachhaltiger Finanzpolitik verankern.
Gleichstellung
Innenpolitik
Kultur und Medien
Recht und Verfassung
Soziales und Gesundheit
Umweltschutz
Verkehr
Wenn wir über Wege zur Bekämpfung der Klimakrise sprechen, müssen wir den Verkehrssektor mitdenken. Das Einsparpotential für CO2 ist enorm. Wir BÜNDNISGRÜNE wollen daher die Schritte auf der Landesebene angehen, die eine echte Mobilitätswende möglich machen – für Stadt und Land.
Wirtschaft
Wissenschaft
Wohnen & Bauen
Jeder Mensch muss wohnen, egal wie groß sein Geldbeutel ist. Wir BÜNDNISGRÜNE setzen uns daher für bezahlbaren Wohnraum ein. Wir wollen Städte mit kurzen Wegen, viel Grün und lebendigen Gemeinschaften fördern, aber auch das Leben auf dem Land attraktiver machen. urch ökologisches Bauen und neue Wohnformen unsere Städte und Dörfer zukunftssicher und klimafreundlich gestalten – gemeinsam mit den Menschen vor Ort.