Projekt PIER 36 – Fortschritt für modernen Justizvollzug in freien Formen
Sachsens Justizministerin Katja Meier hat heute dem Verein für Soziale [...]
Tätigkeitsbericht Sächsischer Datenschutzbeauftrager 2020 – BÜNDNISGRÜNE: Schutz personenbezogener Daten muss nach Pandemie wieder oberste Priorität habenTätigkeitsbericht Sächsischer Datenschutzbeauftrager 2020 – BÜNDNISGRÜNE: Schutz personenbezogener Daten muss nach Pandemie wieder oberste Priorität haben
Tätigkeitsbericht Sächsischer Datenschutzbeauftrager 2020 – BÜNDNISGRÜNE: Schutz personenbezogener Daten muss nach Pandemie wieder oberste Priorität haben
Zum heute vom Sächsischen Datenschutzbeauftragten Andreas Schurig vorgestellten Tätigkeitsbericht für [...]
Personalisierte Fußballtickets – BÜNDNISGRÜNE: Unverhältnismäßige Maßnahme, die das Fandasein einschränkt
Sachsens Innenminister Roland Wöller hat zuletzt angekündigt, künftig personalisierte Tickets [...]
Einführung Mietpreisbremse in Sachsen – BÜNDNISGRÜNE: Wichtiger Schritt für bezahlbares Wohnen und soziale Gerechtigkeit
Der sächsische Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt hat heute mitgeteilt, [...]
LEADER-Förderung – BÜNDNISGRÜNE: Programm weiterentwickeln und ländliche Regionen in Sachsen stärken
Der Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtages hat sich am [...]
Abschiebungen nach Afghanistan und Georgien: Inhumane Praktiken müssen endlich aufhören
Zu den in dieser Woche erfolgten Abschiebungen nach Afghanistan und [...]
EU-Kommission tritt Klage im Fall Turów bei – Aufarbeitung der Mängel aus Umweltverträglichkeitsprüfung unumgänglich
Gestern Abend wurde bekannt, dass sich die Europäische Kommission der [...]
BÜNDNISGRÜNE: Waffenverbotszone gehört in die Mottenkiste der Sicherheitspolitik
Zur heute vorgestellten Evaluierung der Waffenverbotszone in Leipzig erklärt Valentin [...]
Belebung der Innenstädte – BÜNDNISGRÜNE setzen auf Verkehrsberuhigung und Leerstandsnutzung
Die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Einschränkungen haben auch den [...]
BÜNDNISGRÜNE Statements zur Datenspeicherung beim Landesamt für Verfassungsschutz
Die Parlamentarischen Kontrollkommission hat in ihrer gestrigen Sitzung mehrheitlich einen [...]