PM 2013-10: Anhörung zum Breitbandausbau – GRÜNE: Strategie der Staatsregierung verfestigt Benachteiligung für den ländlichen Raum
"Die heutige Anhörung im Sächsischen Landtag zum Breitbandausbau hat bestätigt, [...]
PM 2013-09: Staatsregierung ist in zentralen Feldern der Sozialpolitik plan- und ziellos
Zur abschließenden Diskussion des 2012 vom Landespflegeausschuss beschlossenen "Sächsischen Gesamtkonzepts [...]
PM 2013-08: Imagekampagne des Landesbauernverbands zur Tierhaltung ist zynisch
Auf die Behauptung des Landesbauernverbandes, die Tierhaltung in Sachsen habe [...]
PM 2013-07: Sächsisches Wassergesetz – GRÜNE: Bürgerbeteiligung beschnitten, Naturschutzrecht ausgehebelt
Das bestehende Sächsische Wassergesetz wurde im Wesentlichen seit 1993 nicht [...]
PM 2013-06: GRÜNE kritisieren den „Bildungsstaatsvertrag“ als Wahlkampf-Luftnummer
Zum Eckpunktepapier für einen Bildungsstaatsvertrag von Bayern, Niedersachsen und Sachsen [...]
PM 2013-05: Sachsensumpf-Untersuchungsausschuss: Vernehmung der ehemaligen Referatsleiterin Organisierte Kriminalität
Zur heutigen Zeugenvernehmung der ehemaligen Referatsleiterin im Landesamt für Verfassungsschutz, [...]
PM 2013-04: ‚Deutsches Polizeihilfswerk‘ – GRÜNE: Staatsregierung lässt Gerichtsvollzieher im Regen stehen
"Die Staatsregierung lässt die sächsischen Gerichtsvollzieher im Regen stehen." Zu [...]
PM 2013-03: Förderung der Initiativen, die Einstieg in rechte Szene verhindern, ist nicht ausreichend
Zur heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) vorgestellten Änderung der [...]
PM 2013-02: Organspende-Skandal in Leipzig – Staatsregierung sollte GRÜNEN-Vorschlag zur effektiven Strafverfolgung im Gesundheitswesen noch einmal prüfenPM 2013-02: Organspende-Skandal in Leipzig – Staatsregierung sollte GRÜNEN-Vorschlag zur effektiven Strafverfolgung im Gesundheitswesen noch einmal prüfen
PM 2013-02: Organspende-Skandal in Leipzig – Staatsregierung sollte GRÜNEN-Vorschlag zur effektiven Strafverfolgung im Gesundheitswesen noch einmal prüfen
Zum Organspende-Skandal am Leipziger Universitätsklinikum erklärt die Annekathrin Giegengack, gesundheitspolitische [...]
PM 2013-01: Elektrifizierung Chemnitz-Leipzig – Unterzeichnung eines Vertrages reicht nicht aus
Zur Unterzeichnung eines Vertrag zur Variantenauswahl für den Ausbau und [...]