Neuer Schub für erneuerbare Energien

Der Klimawandel ist die größte Herausforderung unserer Zeit, seine Bewältigung existenziell für das Fortbestehen unseres Planeten – bei kaum einem anderen Thema gibt es derzeit einen breiteren gesellschaftlichen Konsens. Auch der Freistaat Sachsen kann und muss seinen Teil zum Klimaschutz beitragen. Für uns BÜNDNISGRÜNE steht fest: Sachsen muss Energiewendeland werden, um Energieland zu bleiben und dadurch Arbeitsplätze langfristig zu sichern. Nicht zuletzt der russische Angriff auf die Ukraine und die daraus folgende Diskussion über die Abhängigkeit von fossiler Energie aus Russland haben gezeigt: Die Transformation hin zu einem nachhaltigen System der erneuerbaren Energien stellt ein überragendes gesellschaftliches Interesse dar. Wir BÜNDNISGRÜNE setzen uns daher dafür ein, dass die Rahmenbedingung für eine erfolgreiche Transformation geschaffen werden. Diese kann nur im Dialog und in gemeinsamer Anstrengung aller Sächsinnen und Sachsen bewältigt werden.

Zeitgemäßes Energie- und Klimaprogramm

Mit der Aktualisierung des Energie- und Klimaprogramms (EKP) nach fast zehn Jahren haben wir hierfür eine wichtige Grundlage geschaffen und einen der bedeutendesten Punkte aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Das EKP gibt dem Freistaat die Chance, für alle Sektoren – wie etwa Verkehr, Landwirtschaft und Gebäudesanierung – ambitionierte Maßnahmen zu definieren, die mit dem völkerrechtlich bindenden und vom Bundestag einstimmig beschlossenen Pariser Klimaabkommen in Einklang stehen. Während das EKP die strategischen Leitlinien festlegt, wird aktuell der zugehörige Maßnahmenplan erarbeitet, der die Ziele in konkrete Projekte gießt.

Stärkung von Partizipation und Dialog

Transparenz, Partizipation an Verfahren und finanzielle Beteiligung sind wichtige Säulen, auf denen wir Vertrauen und Akzeptanz aufbauen wollen. Wir setzen uns stets dafür ein, dass Projekte im Dialog mit allen Akteur:innen vor Ort umgesetzt werden und begrüßen neue Möglichkeiten zur finanziellen Teilhabe von Kommunen an Erneuerbare Energie-Projekten. Zudem verfügt die Sächsische Energieagentur mittlerweile auf unsere Initiative über eine Dialog- und Servicestelle, die gezielt Konflikte moderiert und die Menschen vor Ort berät. Dazu hier noch mehr >

Neue Flächen für Solaranlagen

Die Nutzung von Sonnenstrom bietet ein enormes Potenzial für den Klimaschutz einerseits und die Steigerung der energetischen Unabhängigkeit andererseits. Neben der Nutzung von Dachflächen leisten dabei auch Freiflächen-Photovoltaikanlagen einen wichtigen Beitrag für die Energieversorgung der Zukunft. Gleichzeitig ist die Versiegelung neuer Flächen nach Möglichkeit zu begrenzen. Wir unterstützen daher, dass in Sachsen die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen auf benachteiligten Flächen ermöglicht wurde, wobei die jährliche Leistung bewusst begrenzt wird (hier mehr erfahren). Außerdem unterstützen wir die Erschließung innovativer Konzepte, wie Agri-PV im landwirtschaftlichen Bereich oder Floating PV auf Gewässern.

Artenschutz trifft Klimaschutz

Klimaschutz und Umweltschutz verfolgen das gemeinsame Interesse, den gemeinsamen Lebensraum von Menschen, Tier- und Pflanzenwelt mit einer hohen Biodiversität zu erhalten. Wir unterstützen daher alle Bestrebungen, Klima- und Artenschutz zu vereinen, indem die Interessen beider Gebiete durch einheitliche Vorgaben und Verfahren, insbesondere bei der Errichtung erneuerbarer Energieanlagen, gewahrt werden. Ein Beispiel dafür ist der Artenschutzleitfaden „Vogelschutz an Windenergieanlagen im Freistaat Sachsen„, der im Dezember 2021 veröffentlicht wurde.

Weitere Informationen

• Titelbeitrag im Fraktionsmagazin „SAXGRÜN“, Ausgabe 37: „Nachhaltig und krisenfest. Energie für die Zukunft“
• Pressemitteilung: „Energie- und Klimaprogramm Sachsen – Freistaat schlägt neuen Weg ein: Klimaschutz wird Kernthema“
• Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt, und Landwirtschaft: „Sächsisches Kabinett beschließt Energie- und Klimaprogramm“