Rassismus und rechtes Gedankengut in Sachsens Bereitschaftspolizei? − GRÜNE erwarten umfassende Aufklärung vom Innenminister in der Sitzung des Innenausschusses am 1. NovemberRassismus und rechtes Gedankengut in Sachsens Bereitschaftspolizei? − GRÜNE erwarten umfassende Aufklärung vom Innenminister in der Sitzung des Innenausschusses am 1. November
Rassismus und rechtes Gedankengut in Sachsens Bereitschaftspolizei? − GRÜNE erwarten umfassende Aufklärung vom Innenminister in der Sitzung des Innenausschusses am 1. November
(2018-289) Zu den Vorwürfen über Rassismus und rechtsextremes Gedankengut unter den Anwärterinnen und Anwärtern der sächsischen Polizei erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Ich erwarte eine umfassende Aufklärung von Innenminister [...]
Kohlekommission − GRÜNE kritisieren, dass wertvolle Strukturwandelmittel in stoffliche Nutzung der Braunkohle fließen sollen
(2018-288) Laut aktuellen Informationen hat sich die Kohlekommission auf den ersten Zwischenbericht über Strukturwandel- und Strukturentwicklung geeinigt."Ich begrüße, dass die Kommission mit einer einstimmigen Entscheidung zum Bericht über Strukturwandel- und Strukturentwicklung in den Kohleregionen [...]
Nach Waldbrand in der Sächsischen Schweiz − GRÜNE fordern Konsequenzen vom Innenminister
(2018-287) Nach dem Waldbrand im Sommer in der Sächsischen Schweiz fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Konsequenzen von der Staatsregierung und Innenminister Prof. Roland Wöller (CDU). "Ich habe Sorge, dass die [...]
Rechnungshofbericht: Sachsen braucht ein Personalkonzept und eine zielführende Förderpolitik
(2018-286) Zu den Äußerungen des Rechnungshofpräsidenten anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts 2018 erklärt Franziska Schubert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Wir GRÜNEN kritisieren seit Jahren, dass [...]
- Das Zeigen des Hitlergrußes wird in der Polizei- und Justizstatistik nicht gesondert erfasst – GRÜNE fordern Überblick über Fallzahlen und strafrechtliche Verfolgung
Das Zeigen des Hitlergrußes wird in der Polizei- und Justizstatistik nicht gesondert erfasst – GRÜNE fordern Überblick über Fallzahlen und strafrechtliche Verfolgung
Das Zeigen des Hitlergrußes wird in der Polizei- und Justizstatistik nicht gesondert erfasst – GRÜNE fordern Überblick über Fallzahlen und strafrechtliche Verfolgung
(2018-285) Das Zeigen des Hitlergrußes wird in der Polizei- und Justizstatistik nicht gesondert erfasst. Das geht aus den Antworten des Justizministers Sebastian Gemkow (CDU) bzw. des Justizministeriums auf zwei Kleine Anfragen der Abgeordneten Katja [...]
Demo ‚Herz statt Hetze‘ ist ein kraftvolles, engagiertes Signal gegen Pegida und die rechten Umtriebe in Dresden
(2018-284) Zur heutigen Demonstration 'Herz statt Hetze' in Dresden erklärt Valentin Lippmann, Dresdner Landtagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich bin froh, dass sich heute so viele Menschen [...]
Der gemeinsame Antrag von Sachsen u.a. zum Wolf im Bundesrat ist reine Schaufensterpolitik!
(2018-283) Der Bundesrat hat auf seiner heutigen Sitzung in Berlin den gemeinsamen Antrag der Länder Sachsen, Niedersachsen und Brandenburg in den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit verwiesen. Die schwarz-rote Bundesregierung brachte in der [...]
Perspektiven für die Strukturentwicklung in den Kohleregionen werden nicht von außen geliefert, sondern liegen in Regierungsverantwortung der Länder
(2018-282) Die Ministerpräsidenten der Kohleländer richten heute in Berlin Forderungen an die Kohlekommission. Zeitgleich hat Greenpeace heute ein Rechtsgutachten zur nicht vorhandenen Absicherung der Finanzierung der Braunkohle-Folgekosten veröffentlicht. "Sachens Staatsregierung muss sich im Zusammenhang mit [...]
