Statement zur Kohlekommission von Ministerpräsident Kretschmer: Es wurden jahrelang die wissenschaftlichen Fakten für politische Bekenntnisse zur Braunkohle ignoriertStatement zur Kohlekommission von Ministerpräsident Kretschmer: Es wurden jahrelang die wissenschaftlichen Fakten für politische Bekenntnisse zur Braunkohle ignoriert
Statement zur Kohlekommission von Ministerpräsident Kretschmer: Es wurden jahrelang die wissenschaftlichen Fakten für politische Bekenntnisse zur Braunkohle ignoriert
(2018-238) Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer bezeichnete am gestrigen Samstag die Arbeit der Kohlekommission als obsolet, falls es 'Vorfestlegungen' gäbe, nachdem Berichte über einen Zeitraum 2035-2038 für die Abschaltung des letzten Braunkohlekraftwerksblocks an die Öffentlichkeit [...]
Die Ansätze zur Bekämpfung von Antisemitismus müssen vielfältig sein
(2018-237) Zur Ankündigung der Staatsministerin Petra Köpping, im Jahr 2019 im Freistaat Sachsen eine Kampagne gegen Antisemitismus zu starten, erklärt Petra Zais, Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Ich habe mich über [...]
- Zum Rücktritt des CDU-Fraktionsvorsitzenden − GRÜNE: Genesung für Frank Kupfer − Günther: Vom neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden erwarte ich eine 180-Grad-Wende
Zum Rücktritt des CDU-Fraktionsvorsitzenden − GRÜNE: Genesung für Frank Kupfer − Günther: Vom neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden erwarte ich eine 180-Grad-Wende
Zum Rücktritt des CDU-Fraktionsvorsitzenden − GRÜNE: Genesung für Frank Kupfer − Günther: Vom neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden erwarte ich eine 180-Grad-Wende
(2018-236) Zum Rücktritt von Frank Kupfer als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag erklärt Wolfram Günther, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Frank Kupfer wünsche ich gute Genesung.""Vom neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden erwarte ich eine 180-Grad-Wende. Die [...]
- SAENA-Potenzialstudie: Chance vertan! Beim Thema Windenergie wird die Rücksichtnahme auf eine an Sabotage grenzende Haltung in der Sachsen-CDU besonders deutlich.
SAENA-Potenzialstudie: Chance vertan! Beim Thema Windenergie wird die Rücksichtnahme auf eine an Sabotage grenzende Haltung in der Sachsen-CDU besonders deutlich.
SAENA-Potenzialstudie: Chance vertan! Beim Thema Windenergie wird die Rücksichtnahme auf eine an Sabotage grenzende Haltung in der Sachsen-CDU besonders deutlich.
(2018-235) Im Auftrag des Sächsischen Wirtschaftsministeriums hat die Sächsische Energieagentur (SAENA) Anfang September eine Potenzialstudie vorgelegt, die als Grundlage für die Erarbeitung des im Koalitionsvertrag von CDU/SPD vereinbarten neuen Energie- und Klimaprogramms dienen soll. [...]
- Greenpeace-Gutachten: LEAG nicht in der Lage, für Tagebaufolgekosten aufzukommen − GRÜNE: Nicht der Kohleausstieg ist das Problem, sondern das sture Festhalten der Staatsregierung am falschen Sicherungsmodell
Greenpeace-Gutachten: LEAG nicht in der Lage, für Tagebaufolgekosten aufzukommen − GRÜNE: Nicht der Kohleausstieg ist das Problem, sondern das sture Festhalten der Staatsregierung am falschen Sicherungsmodell
Greenpeace-Gutachten: LEAG nicht in der Lage, für Tagebaufolgekosten aufzukommen − GRÜNE: Nicht der Kohleausstieg ist das Problem, sondern das sture Festhalten der Staatsregierung am falschen Sicherungsmodell
(2018-234) Ein heute veröffentlichtes, im Auftrag von Greenpeace erstelltes Wirtschaftsprüfer-Gutachten gibt den Zweifeln neue Nahrung, ob die LEAG tatsächlich in der Lage ist, im Zuge des baldigen Kohleausstiegs auch die Bergbaufolgen im Umfang der [...]
Angriff auf das ‚Schalom‘ in Chemnitz: Wollte der Innenminister den Übergriff unter den Teppich kehren?
(2018-233) Zum Umgang des Innenministers Prof. Roland Wöller (CDU) mit dem Angriff auf das 'Schalom' in Chemnitz erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Dass dieser Angriff von [...]
Für beschleunigte Gerichtsverfahren braucht es ausreichend Personal bei Polizei und Justiz
(2018-232) Zur Ankündigung des Sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow (CDU), die Strafverfolgung in Sachsen beschleunigen zu wollen, erklärt Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das Bemühen um Verfahrensbeschleunigung und [...]
Der aktuelle CDU-Vorschlag, Messer in Städten zu verbieten, ist reine Symbolpolitik
(2018-231) Zur Forderung des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden im Sächsischen Landtag, Stephan Meyer, Messer in Städten verbieten zu lassen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag:"Schon vor einem Jahr hat der [...]
