Mehrtägiger Unterrichtsausfall an Chemnitzer Grundschule
(2017-224) Am 26. September 2017 informierte die Direktorin der Chemnitzer Jan-Amos-Comenius-Grundschule die Eltern darüber, dass aufgrund eines krankheitsbedingten Personalnotstandes drei Tage lang kein Unterricht durchgeführt werden kann. Es wird eine Notbetreuung bis zur 4. [...]
Das ‚Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum‘ muss seinen Schwerpunkt auf die Bekämpfung rechtsextremer Gewalt legen
(2017-223) Zur Errichtung des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) zum 1. Oktober erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das PTAZ muss seinen Schwerpunkt auf die Bekämpfung rechtsextremer [...]
Sicherheitsbedenken im Digitalfunk bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst?
(2017-222) Gegenüber den in Sachsen bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst eingesetzten Fahrzeug- und Handfunkgeräten des Digitalfunks bestehen offenbar Sicherheitsbedenken. Diese resultieren aus der geplanten Übernahme des britischen Funkgeräteherstellers Sepura durch eine chinesische Firma (Hytera). [...]
Eine bittere Erblast: die Sachsen-LB kostet den Freistaat weit mehr als nur Geld
(2017-221) Zu den heute bekanntgewordenen Informationen zum Landesbank-Debakel (siehe Artikel in der Freie Presse vom 21.09.: 'Wende bei Landesbank-Debakel: Sachsen hofft auf Geldregen') erklärt Franziska Schubert, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
Aktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt: dringend erforderlich und längst überfällig. Doch der Plan bleibt Stückwerk.
(2017-220) Zum heute vorgestellten landesweiten Aktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen durch die Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping (SPD), erklärt Katja Meier, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Kita-Aktionstag zum Weltkindertag: Der Bildungs- und Betreuungsauftrag in Sachsens Krippen und Kitas ist gefährdet
(2017-218) Zum heutigen Weltkindertag will das sächsische Graswurzelbündnis 'Die bessere Kita' mit verschiedenen öffentlichen Veranstaltungen auf seine Forderungen aufmerksam machen. Dazu erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
GRÜNE kritisieren Abschiebung einzelner Familienmitglieder einer armenischen Familie mit drei in Deutschland geborenen Kindern aus Dresden
(2017-217) Am gestrigen Abend wurde im Dresdner Hechtviertel die Abschiebung einzelner Familienmitglieder einer armenischen Familie mit drei in Deutschland geborenen Kindern (10, 8 und 6 Jahre) eingeleitet."Abschiebungen auf pure Verwaltungsvollstreckung zu reduzieren, wie es [...]
Die Staatsregierung stellt für Ehrenamtler keine Vergünstigungen im ÖPNV in Aussicht
(2017-216) Sachsens Staatsregierung stellt für Ehrenamtler keine Vergünstigungen im ÖPNV in Aussicht. Das geht aus der Antwort von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) auf eine Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN Volkmar Zschocke hervor. Anlass [...]
