Überhöhte Arsen-Konzentrationen in Eisenocker-Schlämmen: Sächsisches Oberbergamt muss auch Vermeidungsstrategien prüfen
(2017-104) Zu den Meldungen über überhöhte Arsen-Konzentrationen in Eisenocker-Schlämmen aus Fließgewässern in Brandenburg erklärt Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Sachsen ist bei diesem Thema keineswegs außen vor. [...]
Verfassungsschutzbericht 2016: Nach wie vor hoch angespannte fremdenfeindliche Stimmung – Jahrelange Vernachlässigung des Phänomenbereichs Rechts
(2017-103) Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2016 erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Ich konstatiere für Sachsen eine nach wie vor hoch angespannte fremdenfeindliche Stimmung. Vor diesem Hintergrund scheint [...]
Stabsstelle Justizvollzug entpuppt sich als Luftnummer: Mitglieder haben keine Erfahrung im Strafvollzug
(2017-102) "Die neue Stabsstelle Justizvollzug entpuppt sich als Luftnummer." Das ist das Fazit der Landtagsabgeordneten Katja Meier, rechtspolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, nach der Antwort von Justizminister Sebastian Gemkow [...]
Unland-Interview: Der sächsische Finanzminister hat eine verzerrte Realitätswahrnehmung – Jahrelanges Kaputtsparen hat nichts mit solider Finanzpolitik zu tunUnland-Interview: Der sächsische Finanzminister hat eine verzerrte Realitätswahrnehmung – Jahrelanges Kaputtsparen hat nichts mit solider Finanzpolitik zu tun
Unland-Interview: Der sächsische Finanzminister hat eine verzerrte Realitätswahrnehmung – Jahrelanges Kaputtsparen hat nichts mit solider Finanzpolitik zu tun
(2017-101) Franziska Schubert, finanzpolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, reagiert ungehalten auf die Äußerungen von Finanzminister Prof. Georg Unland (CDU) im heute veröffentlichten Interview mit der Freien [...]
Bahn/Mitte-Deutschland-Verbindung: Auch weiterhin keine Fernverkehrshalte in Chemnitz: Thüringen macht es besser
(2017-100) In Chemnitz werden in absehbarer Zeit keine Fernverkehrszüge halten – und das, obwohl die Anbindung an das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn bereits jetzt mit Diesellokbetrieb möglich wäre. Die Staatsregierung plant im Gegensatz zum [...]
Sollen Gefangene aus EU-Staaten Reststrafen in ihrer Heimat verbüßen?
(2017-99) "Die Überbelegung der Justizvollzugsanstalten (JVA) ist so nicht in den Griff zu kriegen. Nur etwa zehn Prozent der Gefangenen in sächsischen JVAs sind aus dem EU-Ausland. Nur die wenigsten davon verbüßen Freiheitsstrafen von [...]
Licht und Schatten bei Förderrichtlinie Familienwohnen
(2017-98) Zur heute in der Aktuellen Debatte im Landtag diskutierten neuen Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Schaffung von selbstgenutztem Wohneigentum für Familien mit Kindern (RL Familienwohnen) erklärt Wolfram Günther, wohnungspolitischer [...]
GRÜNE Fraktion macht Haltungsbedingen in der Schweinezucht zum Thema im Landtag
(2017-97) Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag macht die Haltungsbedingen in der Schweinezucht zum Thema im Landtag. In der Landtagssitzung, am Mittwochabend, 12.04. (TOP 9), wird der Antrag zur artgerechteren Haltung von Sauen [...]
