GRÜNE starten Hochschultour durch Sachsen – Schwerpunkt: Neues Hochschulgesetz
(2017-06) Mit einer Podiumsdiskussion zum Modernisierungsbedarf des sächsischen Hochschulgesetzes startet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag am Mittwoch, den 11. Januar, 17 Uhr in der Moritzbastei Leipzig (Universitätsstraße 9) ihre diesjährige Hochschultour [...]
Die gemeinsame Agrarpolitik in Europa: Neue Perspektiven für die Landwirtschaft schaffen
(2017-05) Zur Neugestaltung der GAP nach 2020 erklären Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Wolfram Günther, Sprecher für Agrarpolitik der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen, Norwich Rüße, stellvertretender Fraktionsvorsitzender [...]
Wölfe – GRÜNE lehnen Konzept ‚beschränkter Abschussfreigabe‘ ab
(2017-04) Zu den Forderungen des Bundesagrarministers Christian Schmidt CSU) eine 'beschränkte Abschussfreigabe' für Wölfe zu erteilen, erklärt Wolfram Günther, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Wir GRÜNEN schätzen die Rückkehr der [...]
Einklagen von Schulplätzen – Regionalstelle Leipzig mit zwei Drittel aller Vorgänge im Fokus
(2017-03) Im Schuljahr 2016/17 sind gegen die Zuweisung zu einer bestimmten Schule Eltern in insgesamt 190 Fällen rechtlich vorgegangen. Davon wurde in 13 Fällen ein Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz vor Gericht eingereicht. Insgesamt 125 [...]
GRÜNE fordern Umsetzung des Prostitutionsschutzgesetzes im Freistaat
(2017-02) Sechs Monate vor Inkrafttreten des Prostitutionsschutzgesetzes am 1. Juli 2017 ist nicht klar, welches Ressort innerhalb der Sächsischen Staatsregierung für die Umsetzung des Gesetzes im Freistaat zuständig ist.Dies erfuhr die Abgeordnete Katja Meier, [...]
Sachsen 2017 − Wir brauchen eine ehrliche, transparente und bürgernahe Politik, die die Ängste nicht verstärkt, sondern Probleme löst und Weichen richtig stelltSachsen 2017 − Wir brauchen eine ehrliche, transparente und bürgernahe Politik, die die Ängste nicht verstärkt, sondern Probleme löst und Weichen richtig stellt
Sachsen 2017 − Wir brauchen eine ehrliche, transparente und bürgernahe Politik, die die Ängste nicht verstärkt, sondern Probleme löst und Weichen richtig stellt
(2017-01) Zu den politischen Herausforderungen des Jahres 2017 in Sachsen erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Viele Sachsen blicken beunruhigt auf das Jahr 2017. Sie sorgen sich um den [...]
Sächsische Polizei speichert 15.334 Personen in der sogenannten ‚Falldatei Rauschgift‘
(2016-347) Sächsische Polizeidienststellen speichern 15.334 Personen in der sogenannten "Falldatei Rauschgift". Das geht aus der Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion [...]
Waldzustandsbericht 2016 – Grüne fordern entschlossenes Handeln beim Waldumbau
Waldzustandsbericht 2016 – Grüne fordern entschlossenes Handeln beim Waldumbau(2016-373) "Der sächsische Wald ist im Dauerstress. Sein Zustand ist wie seit Jahren auf einem niedrigen Niveau", kommentiert Wolfram Günther, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion die heutige [...]
