Anti-Terror-Einsatz in Chemnitz: Noch Fragen zu Zugriff offen
(2016-282) Zum Einsatz und den Ermittlungen der Polizei wegen der mutmaßlichen Vorbereitung eines Sprengstoffanschlages durch einen Syrer in Chemnitz am vergangenen Wochenende sowie zur Festnahme am heutigen Tag erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der [...]
Ablehnung Blauer Plakette in Sachsen – GRÜNE: Auch intelligente Verkehrsleitsysteme sind nur schlichte Augenwischerei
(2016-281) Zur heute in Stuttgart beginnenden Verkehrsministerkonferenz und zur Ablehnung einer Blauen Plakette durch das Sächsische Verkehrsministerium erklärt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Einerseits die Blaue Plakette [...]
Mehr als 100 Bahnhöfe und Haltepunkte in Sachsen sind nicht barrierefrei
(2016-280) 103 Bahnhöfe und Haltepunkte der DB Station&Service AG in Sachsen sind nicht barrierefrei. Das geht aus der Antwort von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) auf eine aktuelle Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Katja Meier (GRÜNE) [...]
Fluglärm – GRÜNE: Flughafen Leipzig/Halle bleibt immer mehr der ‚billige Jakob‘
(2016-279) Der Betreiber des Frankfurter Flughafens FRAPORT hat einen neue Entgeltordnung bei der hessischen Landesregierung zur Genehmigung eingereicht. Die Frankfurter Flughafenentgelte sind im Vergleich zum Flughafen Leipzig/Halle bereits heute deutlich mehr nach dem Grundsatz [...]
Proteste bei Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit – GRÜNE erwarten umfassende Aufarbeitung des Einsatzes der Sicherheitsbehörden
(2016-278) Zu den Ereignissen am Rande der Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit gestern in Dresden erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Wunsch nach schönen Bildern zum Tag [...]
Bildung/Gescheiterte Verhandlungen – GRÜNE: Berechtigten Vorschlägen der Gewerkschaften wurde mit unglaublicher Ignoranz begegnet
(2016-277) Zum Scheitern der Verhandlungen zwischen sächsischer Staatsregierung und Gewerkschaften zur Sicherung des Lehrerbedarfs an Sachsens Schulen erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Unglaublich, mit welcher Ignoranz den [...]
Aktuelle Leitkulturdebatte – GRÜNE: Rückfall in die Vorwendezeit
(2016-276) Zur aktuellen Leitkulturdebatte von sächsischer CDU und CSU erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Die aktuelle Leitkulturdebatte von CSU und sächsischer CDU kommt wie ein Rückfall in die [...]
MIBRAG-Braunkohlekraftwerk Buschhaus geht vom Netz − GRÜNE: Braunkohleausstieg bei einem auch in Sachsen tätigen Betreiber
(2016-275) Zur Außerbetriebnahme des MIBRAG-Braunkohlekraftwerk Buschhaus (Niedersachsen) erklärt Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die EPH-Tochter MIBRAG hatte das Kraftwerk Buschhaus mit seinen knapp 400 MW Leistung [...]
