Der Ausbau erneuerbarer Energien muss in Sachsen endlich Priorität werden
(2016-61) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute in Dresden ein Positionspapier zur Entwicklung der erneuerbaren Energien in Sachsen vorgelegt.Deutlich wird: trotz neuer Ausbauziele im Koalitionsvertrag von 40‒45 Prozent Anteil der [...]
L-IZ stellt Live-Berichterstattung von LEGIDA-Demos ein − GRÜNE: Es ist nicht hinnehmbar, dass Journalisten mit Gewalt von ihrer Arbeit abgehalten werdenL-IZ stellt Live-Berichterstattung von LEGIDA-Demos ein − GRÜNE: Es ist nicht hinnehmbar, dass Journalisten mit Gewalt von ihrer Arbeit abgehalten werden
L-IZ stellt Live-Berichterstattung von LEGIDA-Demos ein − GRÜNE: Es ist nicht hinnehmbar, dass Journalisten mit Gewalt von ihrer Arbeit abgehalten werden
(2016-60) Nach der heutigen Erklärung der Leipziger Internetzeitung (L-IZ), die Live-Berichterstattung vom Demonstrationsgeschehen bei LEGIDA-Aufmärschen wegen der Gefährdung von Journalisten einzustellen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
Rettungsdienst außer Kontrolle? − Innenminister versucht, Kommunen den ‚Schwarzen Peter‘ zuzuschieben
(2016-59) 'Kommt der Rettungsdienst innerhalb von 12 Minuten?', ist ein aktueller Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag überschrieben."Innenminister Markus Ulbig scheint es egal zu sein - anders kann man seine Stellungnahme [...]
Asylverfahren − GRÜNE: Beschleunigung ist gut, Rechtstaatlichkeit muss erhalten bleiben
(2016-58) Zum Pressebericht >>Asylverfahren in nur einem Tag<< (Sächsische Zeitung, 11.02., Seite 1) erklärt Petra Zais, asylpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich begrüße die geplante Beschleunigung der Asylverfahren. Dazu [...]
NSU − Mehr Datenlöschung nach dem Auffliegen des NSU in Sachsen als bisher bekannt
(2016-57) Nach dem Bekanntwerden der Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im November 2011 sind in Sachsen möglicherweise mehr Daten gelöscht worden, als bisher bekannt. Dies geht aus der Antwort des Innenminister Markus Ulbig (CDU) [...]
Wissenschaft/Kunst – GRÜNE: Sachsen braucht klare Richtlinien, wie mit Rückforderungen menschlicher Gebeine umgegangen werden soll
(2016-56) Zur Antwort auf ihre Kleinen Anfragen 'Umgang mit menschlichen Gebeinen im Besitz staatlicher Kultureinrichtungen' und 'Restitution menschlicher Gebeine im Besitz staatlicher Kultureinrichtungen', erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Farbanschlag auf GRÜNEN-Büro in Chemnitz
(2016-55) In der vergangenen Nacht ist ein Farbanschlag auf das GRÜNEN-Büro in Chemnitz verübt worden. Dabei wurde die Fassade des Büroteils von Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, mit [...]
Fremdsprachen im LfV Sachsen − Nur eine Mitarbeiterin spricht Arabisch
(2016-54) Kann der sächsische Geheimdienst leisten, was er laut Aufgabenbeschreibung verspricht? Diese Frage war Hintergrund einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, in der [...]
