Gedenkstättenstiftung – GRÜNE: Eklatantes Defizit der sächsischen Gedenkkultur hinsichtlich der Zeit des Nationalsozialismus
(2016-53) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag beklagt eine ungleiche Förderung der Gedenkkultur in Sachsen. Während Projekte und Maßnahmen zum Themenbereich sowjetische Besatzung und SED-Diktatur stark gefördert werden, führen die über den [...]
Staatskanzlei erarbeitet nun doch Handlungsempfehlungen für den Umgang mit sozialen Medien
(2016-52) Nach dem herablassenden Tweet aus dem Sozialministerium am 8. Januar 2016 erarbeitet die Staatsregierung nun doch Handlungsempfehlungen für den Umgang mit sozialen Medien für alle Ministerien und nachgeordneten Einrichtungen.Das geht aus der Antwort [...]
Safer Internet Day: Sicherheit im Netz fängt bei guter Medienbildung an
(2016-51) Der Safer Internet Day am 9. Februar macht in diesem Jahr unter dem Motto 'Extrem im Netz' auf Mobbing im Internet aufmerksam. Dr. Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt [...]
Wasserkraft – GRÜNE: Es musste viel Wasser die sächsischen Flüsse hinunter fließen, ehe die CDU Vernunft angenommen hat
(2015-50) Die CDU/SPD-Koalition hat die Rücknahme der umstrittenen Wasserabgabe für Wasserkraftanlagen angekündigt. "Es musste erst viel Wasser die sächsischen Flüsse hinunter fließen, ehe die CDU Vernunft angenommen hat. Leider wird dabei die Chance versäumt, [...]
Vattenfall-Jahresabschluss − GRÜNE: Wert von Braunkohlekraftwerken und Tagebauen schmilzt schneller als die Gletscher im Klimawandel
(2016-49) Zum heute veröffentlichten Vattenfall-Jahresabschluss, der für das Braunkohlegeschäft in Sachsen und Brandenburg allein für das Jahr 2015 einen Wertverlust von 1,6 Milliarden Euro ausweist, erklärt Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Realitätsalarm! − Elbeschifffahrt ist ein Auslaufmodell − Fehlendes Wasser kann weder herbeigebaut noch herbeigebaggert werden
(2016-48) Zur heutigen Bilanz der Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO) erklärt Wolfram Günther, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der ganzjährige Transport von Massengütern per Binnenschiff auf der Elbe ist [...]
Telekommunikationsüberwachungszentrum − Keine Informationen an Abgeordnete, aber Unterlagen im Internet?
(2016-47) Nach Auftauchen von Unterlagen im Internet zum geplanten Telekommunikationsüberwachungszentrum (TKÜZ) der Bundesländer Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Berlin und Brandenburg (Bericht der Dresdner Morgenpost vom 3.2.2016) erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS [...]
Ausweitung Jobticket – GRÜNE halten Verdoppelung der bisherigen Nutzerquote auf 10 Prozent für möglich
(2016-46) "Die Abschaffung des bisherigen Ungleichbehandlung der Landesbediensteten beim Jobticket war überfällig", begrüßt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, den gestrigen Kabinettsbeschluss, die flächendeckende Einführung des Jobtickets mit [...]
