Deutlicher Anstieg rechtsextremistisch motivierter Straftaten – GRÜNE: Höchste Zeit für Eingeständnisse
(2016-29) Zum erneuten Anstieg rechtsextremistisch motivierter Straftaten in Sachsen erklärt Petra Zais, Rechtsextremismusexpertin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es gilt nun, endlich beide Augen zu öffnen, nachdem man in verantwortlichen Positionen [...]
Tillichs Ruf nach Asylrechtsverschärfung führt in die Sackgasse
(2016-28) GRÜNEN-Fraktionschef Volkmar Zschocke kritisiert Ministerpräsident Stanislaw Tillichs Ruf nach Asylrechtsverschärfungen in dessen Interview heute Morgen im Deutschlandfunk. "Der erneute Ruf nach Asylrechtsverschärfung führt in die Sackgasse", so Zschocke. Er rief den Ministerpräsidenten auf, [...]
Welt-Interview des Ministerpräsidenten – GRÜNE: Vorwurf einer zu idealistischen Sicht auf die Flüchtlingskrise fällt auf Tillichs Regierung zurück
(2016-27) Zum heute in der Tageszeitung 'Die Welt' veröffentlichten Interview von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Analyse des Ministerpräsidenten in puncto Legida, [...]
Anhörung Kulturraumgesetz – GRÜNE: Nahezu alle Sachverständige bestätigen die Forderungen der GRÜNEN-Fraktion
(2016-26) Heute fand im Kulturausschuss des Sächsischen Landtags eine öffentlichen Anhörung zum Bericht über die Evaluation des Sächsischen Kulturraumgesetzes (Drs. 6/3243) statt. "Ich erhoffe mir jetzt endlich eine öffentliche Debatte darüber, wie wir die [...]
Landtagsanhörung zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus – GRÜNE und LINKE fühlen sich in ihrem Anliegen bestätigtLandtagsanhörung zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus – GRÜNE und LINKE fühlen sich in ihrem Anliegen bestätigt
Landtagsanhörung zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus – GRÜNE und LINKE fühlen sich in ihrem Anliegen bestätigt
(2016-25) Zur heutigen öffentlichen Sachverständigenanhörung im Sozialausschuss des Sächsischen Landtags zum Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE 'Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen' (Drs. 6/2182) erklären [...]
Nach Angriff auf Tunesier in Chemnitz – GRÜNE Abgeordnete Zais fordert: Keine gesellschaftliche Rückendeckung bei Straftaten gegen Ausländer
(2016-24) "Mit großer Sorge beobachte ich derzeit in Chemnitz und Umgebung einen Anstieg an Übergriffen auf Ausländer", sagt Petra Zais, Chemnitzer Landtagsabgeordnete und asylpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag."Der Angriff [...]
- Porzellan-Manufaktur – GRÜNE: Staatregierung scheint Routine darin zu entwickeln, wie mit minimalem Einsatz maximaler Imageschaden für Sachsen erreicht werden kann
Porzellan-Manufaktur – GRÜNE: Staatregierung scheint Routine darin zu entwickeln, wie mit minimalem Einsatz maximaler Imageschaden für Sachsen erreicht werden kann
Porzellan-Manufaktur – GRÜNE: Staatregierung scheint Routine darin zu entwickeln, wie mit minimalem Einsatz maximaler Imageschaden für Sachsen erreicht werden kann
(2016-23) Zur Veröffentlichung des Rekordverlustes der Porzellan-Manufaktur erklärt Franziska Schubert, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Es ist für mich wenig überraschend, dass das Unternehmen ein Rekordminus im [...]
Neubaustrecke Dresden–Prag – GRÜNE: Dulig setzt falsche Prioritäten
(2016-22) Die heutige Erklärung von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) zur geplanten Eisenbahnneubaustrecke Dresden–Prag hat bei den Verkehrspolitikern der sächsischen GRÜNEN Verwunderung ausgelöst. "Die Vorstellung der Studie zur geplanten Neubaustrecke Dresden–Prag beinhaltet keine wirklichen Neuigkeiten. [...]
