Staatliche Kunstsammlungen Dresden – BÜNDNISGRÜNE gratulieren künftigem Generaldirektor
Die sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch hat heute Dr. Bernd Ebert als neuen Generaldirektor der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) vorgestellt. Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
BÜNDNISGRÜNE unterstützen Kita-Bündnis: Wort halten und Umsetzung des Kita-Moratoriums zügig auf den Weg bringen
Heute hat ein breites Bündnis aus Kita-Praxis, Trägerorganisationen, Spitzenverbänden und Gewerkschaften mehr als 7.000 unterschriebene Postkarten an die Sächsische Staatsregierung übergeben. Sie fordern damit die Umsetzung des noch in der 7. Legislatur beschlossenen Kita-Moratoriums [...]
Drohende ÖPNV-Angebotskürzungen: Verlässliche Finanzierung jetzt absichern
Der öffentliche Personennahverkehr steht im Freistaat Sachsen, aber auch im Bundesgebiet vor erheblichen Finanzierungslücken. Aufgrund der angespannten Haushaltssituation auch auf kommunaler Ebene drohen massive Angebotskürzungen, nicht nur in der Landeshauptstadt Dresden. Katja Meier, verkehrspolitische [...]
Verlängerung der Mietpreisbremse: Wohnen darf nicht zum Luxus werden
Der Bundesrat hat heute beschlossen, einen Gesetzentwurf für die Verlängerung der Mietpreisbremse in den Bundestag einzubringen. Die Mietpreisbremse läuft Ende 2025 aus und soll auf Bestreben der Länder bis Ende 2029 verlängert werden. [...]
Besserer Schutz der Kunstfreiheit abgelehnt: Alarmierendes Signal für Kulturschaffende und Zivilgesellschaft
Der Sächsische Landtag hat heute über den Antrag "Kunstfreiheit verteidigen – kulturelle Vielfalt erhalten" (Drs 8/1351) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN debattiert. Das Plenum hat den Antrag bei einigen Fürstimmen mit einer Mehrheit [...]
Aktuelle Debatte: Energiewende ist auf Erfolgskurs, Ausbau konsequent fortsetzen
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter dem Titel "Boom der Erneuerbaren Energien in Sachsen – Sieht so eine gescheiterte Energiewende aus, Herr Kretschmer?" über die Energiewende [...]
Transformation unserer Automobilzulieferer: Wirtschaft in Südwestsachsen neue Perspektiven eröffnen
Der Sächsische Landtag hat heute über einen Antrag (Drs 8/1355) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur strategischen Unterstützung der Automobilzulieferbetriebe im Freistaat diskutiert. Der Antrag wurde bei einigen Fürstimmen und einigen Enthaltungen mit [...]
Regierungserklärung: Die nächsten Jahre können nur dann gelingen, wenn man sich auf ein ernsthaft gutes Miteinander stützt
Heute hat der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) seine Regierungserklärung zu den Vorhaben der Minderheitskoalition aus CDU und SPD im Sächsischen Landtag gehalten. Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, [...]
