Finanzielle Sicherung von Theatern und Kulturräumen – BÜNDNISGRÜNE fordern Fokus auf eine echte Reform
Die schwierige Finanzlage der kommunalen Theater und Kulturräume in Sachsen ist derzeit auch immer wieder Teil der Medienberichterstattung. Dabei wird von den betroffenen Akteurinnen und Akteuren regelmäßig auf eine notwendige Reform des Kulturraumgesetzes verwiesen. [...]
BÜNDNISGRÜNE fordern Abberufung von Alexander Wiesner als Ausschussvorsitzendem
Die Minderheitskoalition aus CDU und SPD hat heute die AfD-Fraktion aufgefordert, einen neuen Vorsitzenden für den Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa zu benennen. Zuvor war bekannt geworden, dass der AfD-Abgeordnete Alexander Wiesner [...]
Europas Kulturhauptstadt Chemnitz startet ins Festjahr: Fest des kulturellen Miteinanders
Zum Start des Kulturhauptstadtjahres in Chemnitz erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Europas Kulturhauptstadt Chemnitz lädt die Welt zu sich ein. Ich freue mich sehr [...]
Vorläufige Haushaltsführung: Koalition darf Kultur nicht länger gefährden
Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hat die Staatsregierung gefragt (Kleine Anfrage, Drs 8/534), welche Maßnahmen und Programme im Bereich der Kulturförderung auf Grundlage der vorläufigen Haushaltsführung [...]
Enquete-Kommission Corona – BÜNDNISGRÜNE erreichen wesentliche Änderungen im Koalitionsantrag
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt. Dem Antrag stimmte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu, nachdem wesentliche Anregungen der Fraktion übernommen [...]
Vorläufige Haushaltsführung – BÜNDNISGRÜNE: Soziale und kommunale Strukturen sichern
In der heutigen Sitzung des Sächsischen Landtages hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag mit dem Titel "Vorläufige Haushaltsführung 2025 - gemeinsam verantwortungsvoll handeln" (Drs 8/649) eingebracht. Dieser wurde vom Plenum abgelehnt. [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Ministerpräsidenten-Wahl
Im Sächsischen Landtag wurde heute Michael Kretschmer im zweiten Wahlgang zum Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen gewählt. Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion hat sich im zweiten Wahlgang enthalten. Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
BÜNDNISGRÜNE stellen Rechtsgutachten zur MP-Wahl vor
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute ein Rechtsgutachten zur Stimmgebung bei der Wahl des Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen vorgestellt. Das Gutachten von Jun.-Prof. Dr. Fabian Michl befasst sich unter [...]
