BÜNDNISGRÜNE legen Maßnahmenpaket zur Reaktivierung des Wohnungsbaus in Sachsen vor
Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohngebäude in Sachsen ist in den vergangenen zwei Jahren um jeweils 30 Prozent gesunken. Zusammen mit der Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen und Gewerbeeinheiten führt die hohe Nachfrage zu [...]
BÜNDNISGRÜNE zum Komplettabriss der Carolabrücke
Zum nun feststehenden Komplettabriss der Carolabrücke erklärt Thomas Löser, Dresdner Abgeordneter und baupolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Diese Nachricht ist eine Hiobsbotschaft für die Stadt Dresden. Es müssen jetzt alle Hebel [...]
Vorläufige Haushaltsführung – BÜNDNISGRÜNE stellen sich gegen Kahlschlag-Politik von CDU und SPD
Die Verwaltungsvorschrift zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung 2025 hat heute das Kabinett passiert. Diese regelt die Ausgaben des Freistaates in der Übergangszeit bis zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2025/26. Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin [...]
Startchancen-Programm: 28 Grundschulen und 30 Oberschulen aus Sachsen dabei
Insgesamt 58 Schulen aus Sachsen nehmen aktuell am Startchancen-Programm von Bund und Freistaat teil. Das zeigt die Antwort der sächsischen Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs 8/231) von Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der [...]
Haushaltslose Zeit in Sachsen – BÜNDNISGRÜNE fordern CDU und SPD zu Verantwortungsbewusstsein für das Land auf
Für 2025/2026 gibt es in Sachsen keinen Haushalt. Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) hat eine Verwaltungsvorschrift für die haushaltslose Zeit vorgelegt. "Inakzeptabel", findet Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. Sie [...]
Angriffe auf Kunst und Kultur in Sachsen – BÜNDNISGRÜNE fordern mehr Schutz und Unterstützung
Immer wieder gibt es in Sachsen Anfeindungen und Einschüchterungen gegenüber Kultureinrichtungen und -initiativen. Das zeigt die Kleine Anfrage (Drs 8/49) von Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Kulturförderung des Freistaates – BÜNDNISGRÜNE warnen vor langer Hängepartie im kommenden Jahr
Mit der vorläufigen Haushaltsführung für das Jahr 2025 könnte Teilen der Kunst und Kultur in Sachsen eine lange Hängepartie bevorstehen. Das zeigt eine Kleine Anfrage (Drs 8/52) von Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der [...]
Sperrung Elbbrücke Bad Schandau: Einsatz einer Auto-Fähre zügig prüfen!
Zur Sperrung der Elbbrücke in Bad Schandau erklärt Thomas Löser, für die Region Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zuständiger Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Sperrung der Elbbrücke in Bad Schandau ist ein [...]
