Braunkohle/Umsiedlungsstopp: Nach Vattenfall muss sich auch Staatsregierung der Realität stellen
(2015-222) Nach der Ankündigung des Bergbaubetreibers Vattenfall, seine Umsiedlungsvorbereitungen für die Erweiterung des Tagebaus Nochten in Sachsen zu stoppen, erklärt Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Nach Vattenfall [...]
Akzeptanz der Wölfe in Sachsen nicht selbstverständlich
(2015-221) Heute hat sich der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtags in einer öffentlichen Anhörung mit dem Thema Wölfe in Sachsen beschäftigt. Der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion Wolfram Günther bricht die Lanze [...]
Innenminister steht hinsichtlich einer wirksamen Strategie gegen Gewalt im Fußball noch ganz am Anfang
(2015-220) "Die Abgeordneten von CDU und SPD konnten in der heutigen Sachverständigenanhörung zu ihrem Antrag 'Sicherheit im Fußball – Fans schützen, Gewalttäter konsequent verfolgen' wesentlich mehr über Gewaltprävention erfahren, als Innenminister Markus Ulbig (CDU) [...]
Anti-Asyl-Proteste – GRÜNE: Innenminister Ulbig muss nach Freital
(2015-219) "Innenminister Markus Ulbig muss nach Freital", so die Forderung von Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, angesichts der zugespitzten Situation bei den anhaltenden Protesten vor dem Heim [...]
Grenzkontrollen/Innenministerkonferenz – GRÜNE fordern klares Bekenntnis zu Europa – Antrag für Juli-Landtagssitzung
(2015-218) Innenminister Markus Ulbig (CDU) rüstet ab. Forderte er vergangene Woche noch, sich für eine Ausweitung der Grenzkontrollen im Schengen-Raum einzusetzen und bestehende Ausnahmeregelungen erweitern zu wollen, sprach er vor der heute stattfindenden Innenministerkonferenz [...]
GRÜNE Innovationstour beim ‚Integrationshotel Leipzig‘ – Inklusion ist nicht nur eine Worthülse
(2015-217) Die Innovationstour der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag führte heute den Fraktionsvorsitzenden Volkmar Zschocke nach Leipzig. Dort lernte er das Projekt 'Integrationshotel Leipzig' des Berufsbildungswerks Leipzig kennen."Ich bin begeistert von dem [...]
Gesetzentwurf von GRÜNEN und Linken soll Demokratie stärken und Beteiligung fördern
(2015-216) Zur heutigen Anhörung im Sächsischen Landtag zum Gesetzentwurf zur 'Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen' der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zieht Eva Jähnigen, Landtagsabgeordnete und rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion, [...]
Spannende Anhörung zum Antrag für sachsenweiten kundenfreundlichen ÖPNV-Tarif
(2015-215) Zur heutigen Öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion 'Sachsenweiten ÖPNV-Tarif und landesweite Ticketangebote für Schüler und Schülerinnen, Studierende, Seniorinnen und Senioren einführen' erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische [...]
