Lehrereinstellungen – GRÜNE: Steht das Prinzip der Fachlichkeit zur Disposition?
(2015-63) Wie in den Schuljahren zuvor, müssen auch im laufenden Schuljahr 2014/15 sehr viele ausscheidende Lehrkräfte ersetzt und zusätzliche eingestellt werden, um den steigenden Schülerzahlen gerecht zu werden. Die Antworten von Kultusministerin Brunhild Kurth [...]
Kein Verständnis für Ermittlungsverfahren gegen Bundestagsabgeordnete Monika Lazar
(2015-62) Die rechtspolitische Sprecherin der sächsischen Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Eva Jähnigen, hat kein Verständnis für das heute bekannt gewordene Ermittlungsverfahren gegen die Leipziger Bundestagsabgeordnete Monika Lazar (GRÜNE) und weitere Personen wegen der [...]
ADFC-Fahrradklimatest: Sachsen mit Note 4: Wenig Licht und viel Schatten
(2015-61) Über 100.000 Bürgerinnen und Bürger haben am bundesweiten ADFC-Klimatest 2014 teilgenommen; fast 6.000 davon aus Sachsen. Dabei galt es, die Zufriedenheit mit der eigenen Kommune in Sachen Radfahren in 27 Unterpunkten zu bewerten.In [...]
Rahmenbetriebsplan Nochten II: Antrag ist nicht genehmigungsfähig
(2015-60) Zum Ende der Widerspruchsfrist im Verfahren um den Rahmenbetriebsplan für den Tagebau Nochten II erklärt Gerd Lippold, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Antrag zum Rahmenbetriebsplan [...]
Flughafen Dresden: Reale Fluggastzahlen liegen halbe Million niedriger als Prognosewerte für 2010
(2015-59) Die Zahl der Fluggäste am Flughafen Dresden liegt mit 1,7 Millionen (2014) mehr als eine halbe Million niedriger als in den Prognosen für 2010 erwartet (2,26 Millionen). Dies geht aus der Antwort von [...]
100 Tage Koalition: Sympathisch allein reicht nicht!
(2015-58) Anlässlich der ersten 100 Tage der CDU/SPD-Koalition erklären Volkmar Zschocke und Claudia Maicher, Vorsitzender bzw. stellv. Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Sympathischer als die CDU/FDP-Koalition zu sein, reicht allein [...]
Asyl-Erstaufnahme: Wenn Innenminister Ulbig seinem Amt nicht gewachsen ist, soll er es abgeben
(2015-57) "Wenn Innenminister Markus Ulbig seinem Amt nicht gewachsen ist, soll er es abgeben", fordert Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, im Hinblick auf das kurzsichtige Agieren des [...]
Start Tarifverhandlungen öffentlicher Dienst
(2015-56) Zum Auftakt der Tarifverhandlungen für die im öffentlichen Dienst der Länder Beschäftigten am heutigen Montag (16.02.2015) erklärt Petra Zais, bildungs- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich unterstütze [...]
